Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll98. Sitzung / Seite 13

Zurückkommend zu meinem Beispiel der Bergtour: Eine eingeschlagene Route heißt auch, dass man sie beständig weitergeht, dass man bei Gefahren ruhig (Abg. Kickl: Er hat keine Ahnung! – Zwischenruf des Abg. Höbart) – na ruhig, das ist einmal etwas für Sie! – bleiben soll, die Möglichkeiten ausloten soll, sinnvolle Abweichungen vom Weg zu gehen und immer das Ziel vor Augen haben soll, nämlich an den Gipfel zu kommen.

Ich glaube, dass Österreichs Budget einen guten Kurs einschlägt. Es ist aber auch so, und das muss man auch sagen, dass das Budget zwei Bereiche hat: einmal den buch­halterischen, wo die Leute einfach schauen, ob Ausgaben und Einnahmen in einer ver­nünftigen Balance zueinander sind.

Es gibt aber auch die volkswirtschaftliche Betrachtung eines Budgets, nämlich dass In­vestitionen heute die Wertschöpfung von morgen bedeuten. Ich bin froh, dass dieses Budget eben auch diese Zukunftsinvestitionen enthält, denn das heißt, dass die Wert­schöpfung für morgen auch möglich ist.

Wenn der Herr Kickl sich weiterhin aufregen möchte: Ich möchte nur betonen, wir sind wieder alle vollzählig hier. Ihr Partei- und Klubobmann dürfte noch immer (Abg. Kickl: Berg Heil! Herr Klubobmann! Berg Heil!), weil Sie den Sauerstoffvergleich gemacht ha­ben, irgendwo die Sauerstoffflasche suchen, damit er dann bei uns hier auftauchen kann. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kickl: Ich glaube, Sie ha­ben mehr vom SPÖ-Wandertag geredet!)

9.18

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Dr. Lopatka zu Wort. – Bitte.

 

9.18.13

Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Bergkamerad Kickl: Berg Heil! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Ruf: Berg frei!) Berg frei für die sozialdemokratische Fraktion! Jetzt habe ich alle begrüßt. Guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Die Richtung stimmt. (Zwischenruf des Abg. Krainer.) Grüß Gott, Herr Kollege Krainer, wenn Sie das auch brauchen, das fällt mir nicht schwer! (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Richtung stimmt, wir müssen dafür sor­gen, dass auch das Tempo stimmt. Der Finanzminister hat gestern das Budget 2016 vorgelegt. Nicht alles – er hat es ganz direkt angesprochen – ist dort, wo er als Fi­nanzminister es gerne hätte, aber der Weg stimmt. Dank der 5-Milliarden-Entlastung – und das ist eine große Entlastung, die im Budget berücksichtigt wird – gibt es für die Steuerzahlerinnen, für die Steuerzahler im Schnitt eine Entlastung von 1 000 €. Ich bin froh, dass wir das heute hier so sagen können.

Gleichzeitig ist es gelungen, dass die, die unsere Budgetsituation genau beobachten, davon ausgehen, dass die finanzielle Lage stabil bleibt. Alle drei Ratingagenturen – Moody’s, Fitch und Standard & Poor’s – setzen Österreich für 2016 auf stabil. Was brauchen wir? – Diese Stabilität, wenn es um die Finanzen geht (Zwischenruf des Abg. Steinbichler), aber gleichzeitig auch die Reformbereitschaft.

Unser Ziel ist es, Österreich wieder dorthin zu bringen, wo es 2005 gerade von deut­schen Medien gesehen wurde. Ich habe mir das noch einmal ausgehoben, ich hatte es 2005 auch hier im Haus mit (der Redner zeigt die Kopie eines Zeitungsartikels): Weni­ger Arbeitslose, mehr Wirtschaftswachstum, bessere Stimmung. „Warum Österreich Spitze ist“. – Genau das ist unser Ziel: wieder dorthin zu kommen, wo wir 2005 schon waren, im Verhältnis zu den anderen Ländern in Europa. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe es schon gesagt, der entscheidende Punkt ist, hier nicht an Tempo zu ver­lieren. Die Staatsschuldenquote ist ja diesmal erstmals seit 2013 etwas gesunken, sie ist aber trotzdem mit 85,1 Prozent sehr, sehr hoch.