Pirklhuber: ... Industrie, Kollege Auer, nicht Landwirtschaft! Die Molkereien ...!) Dann heißt es immer: Überschuss; das negative Wort Überschuss. Auch in der Landwirtschaft werden im vor- und nachgelagerten Bereich Arbeitsplätze abgesichert, und dazu sollten wir uns bekennen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Kollege Pirklhuber, Ihre Museumsgartenvorstellungen von Landwirtschaft sind mir zu wenig. Die Bauern wollen produzieren und nicht nur Museumsgärtner sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Pirklhuber und Steinbichler.)
11.31
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.
11.31
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Klubobmann Schieder hat die Budgetrede des Herrn Finanzministers mit dem Bergsteigen verglichen (Abg. Moser: Nicht die Budgetrede, sondern die Arbeit am Budget!), aber was er vergessen hat: Das Erste, was man beim Bergsteigen wissen muss, ist, welchen Berg man besteigt. Wenn Herr Klubobmann Schieder jenen Berg meint, den die Bundesregierung im Laufe der letzten Jahre aufgrund der ganzen ungelösten Probleme angehäuft hat, dann braucht er die Sauerstoffflasche, die er Herrn Kollegen Kickl zugemutet hat, selber gut und gern. (Beifall bei FPÖ und Team Stronach.)
Als ich gestern die erste Seite der Rede des Herrn Finanzministers gehört habe, habe ich mir gedacht: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung! Ich bin jetzt seit neun Jahren in diesem Hohen Haus und habe bei jeder Budgetrede als großes Ziel, als Bedingung dafür, dass ein Budget funktionieren kann und richtig erstellt wird, die Tatsache vorausgesetzt, dass man sich einmal selber die Wahrheit eingestehen muss, damit man überhaupt über eine Problemlösung reden kann. Man kann nicht permanent etwas schönreden, das einfach nicht schön ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn der Herr Finanzminister gestern gemeint hat, nicht alle erkennen die Zeichen der Zeit, es gebe nach wie vor viele Menschen, vor allem Politikerinnen und Politiker, die sich hinter der Wahrheit verstecken (Abg. Darmann: Er muss es ja wissen!), dann frage ich mich Folgendes: Das heißt doch im Umkehrschluss, dass sich diese Bundesregierung, die jetzt seit über acht Jahren im Amt ist, im Laufe der letzten Jahre immer hinter der Wahrheit versteckt hat! Das heißt, man hat Dinge schöngeredet, die es eigentlich nicht gegeben hat. Da habe ich mir gedacht, na das schaut ja nicht so schlecht aus.
Wenn man dann die gesamten 26 Seiten seiner Budgetrede betrachtet, muss man feststellen, dass da lauter Dinge enthalten sind, die wir seit Jahren in unzähligen Anträgen fordern. „Das Finanzierungsumfeld für österreichische Unternehmen ist schwierig.“ – Das wissen wir aber schon länger als die 409 Tage, die der Herr Bundesminister im Amt ist! „Die hohe Steuer- und Abgabenlast schadet dem Standort und behindert unsere Wettbewerbsfähigkeit.“ – Über dieses Thema reden wir seit neun Jahren, seit ich in diesem Hohen Haus bin.
Ich erinnere daran, Minister Schelling ist
jetzt, seitdem ich Abgeordneter bin – Molterer, Pröll, Fekter ... (Abg. Lichtenecker:
Spindelegger!) –, der fünfte Finanzminister, und al-
le Finanzminister haben bisher gesagt, die Abgabenquote ist zu hoch, wir
liegen über 40 Prozent, sie muss
unbedingt runter. Jetzt sind wir trotz Steuerreform immer noch bei
44 Prozent, und eine Besserung ist nicht in Sicht.
„Die überbordende Bürokratie nimmt unseren Betrieben Luft.“ – Herr Finanzminister, das wissen wir auch schon länger als die 409 Tage, die Sie im Amt sind! Das wissen diese
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