Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 137

Asylwerber, die Flüchtlinge tatsächlich unterbringen, dann muss ich sagen: Es war die FPÖ in Oberösterreich dazu leider nicht bereit. (Abg. Darmann: Ihr habt heute gerade gegen eure eigene Forderung gestimmt!)

Genau das wünschte ich mir: dass man auch zeigt: Wir machen es besser! – Ich bitte also recht schön, in der Zukunft ein bisschen mehr Mut zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Darmann: Ihr habt dagegen gestimmt!)

15.24

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Mag. Korun zu Wort ge­meldet. – Bitte.

 

15.24.18

Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine zweiminütige Ver­spätung von vorhin tut mir leid. Ich war noch unten im Klub – offensichtlich ein biss­chen zu lange.

Nun zu unseren Themen. Damit wir die aktuellen Geschehnisse richtig in die Ge­schichte einordnen können – weil vorhin auch von Zahlen die Rede war –: 1956/57 hat Österreich 180 000 Ungarn-Flüchtlinge aufgenommen, 1986 aus der damaligen Tsche­choslowakei 162 000 Menschen (Abg. Belakowitsch-Jenewein: 1968, nicht 1986!), in den Neunzigerjahren waren es etwas über 90 000 Menschen, hauptsächlich aus Bos­nien, die wegen der Jugoslawienkrise gekommen sind.

Diese heuer zu erwartenden Zahlen – 80 000, gestern wurde vermutet, bis zu 95 000 – sind also Zahlen, die dieses Land schon mehrmals bewältigt hat, wo Menschen, die vor Krieg und Vertreibung geflüchtet sind, in Österreich aufgenommen und gut versorgt. Das heißt, es ist immer auch eine Frage des politischen Willens, und ja, auch des Ma­nagements, und wie man damit umgeht, genug Quartiere zu schaffen, genug Deutsch­kurse zu schaffen, damit auch die Verständigung möglichst schnell funktioniert, und mit Integrationsmaßnahmen zu beginnen.

Herr Kollege Obernosterer, der jetzt leider ... Ach, Sie sind wieder da! Danke, das freut mich. (Abg. Auer: Ich war nicht da, er war immer da! – Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.) – Der Kollege war nicht immer im Saal. Ich habe geglaubt, jetzt ist er noch nicht da, aber Sie sind da. – Danke, das hätten wir jetzt geklärt.

Herr Kollege Obernosterer, Sie haben einen interessanten Punkt angesprochen. Sie ha­ben gesagt – ich zitiere Sie –: Das Dorf, aus dem ich komme, hat wahrscheinlich kei­nen einzigen Flüchtling gesehen. – Und gleich danach haben Sie hinzugefügt: Und die alten Leute in meinem Dorf haben Angst.

Jetzt weiß ich schon, dass man meistens Angst vor Dingen oder Leuten oder Phäno­menen hat, die man überhaupt nicht kennt, weil man mit diesen Phänomenen, mit die­sen Leuten, mit dieser Sache noch gar nicht in Berührung gekommen ist. Unsere Auf­gabe als Politiker und Politikerinnen ist es meiner Meinung nach, nicht mit Angst zu arbeiten und diese Angst zu vergrößern (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Nein, die Angst zu ...!), sondern Ängste abzubauen zwischen Menschen, auch zwischen Menschen­gruppen, und für Verständigung und für gute Nachbarschaft zu sorgen. So verstehe ich meine Aufgabe als gewählte Mandatarin dieses Hohen Hauses.

Immer mit der Angst zu kommen als Argument dafür, dass man dieses und jenes nicht machen will, weil der oder die Angst hat, das ist ein Vorschützen von Behauptungen. Ja, es gibt Menschen, die Angst haben (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Viele!), ja, es gibt Menschen, die an den Bahnhöfen stehen, die ankommende Flüchtlingsfamilien willkommen geheißen und sie mit Essen und warmer Kleidung versorgt haben. Ich war selber am Westbahnhof, am Hauptbahnhof (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Oberlaa!),