Diät dort isst und dann nachher in die davon lebenden Buschenschanken geht und etwas anderes isst. Da muss man sicherlich nachjustieren. Ich glaube nicht, dass irgendjemand verteidigen würde, dass man sagt, man investiert öffentliche Gelder, Sozialversicherungsgelder, um Menschen auf – wie Sie das sagen – Urlaub zu schicken, die sich nicht daran halten. Da, glaube ich, muss man sehr strenge Regeln aufstellen.
Die Pensionsversicherungsanstalt versucht jetzt, mit Kur neu in die Frage der Nachhaltigkeit hineinzugehen, das heißt, zu schauen, dass man das, was man in der Kur beginnt, auch im Alltagsleben fortsetzen kann.
Sie haben die Frage genannt, was alles man ambulant machen kann. Es gibt auch Versuche von ambulanter Rehabilitation, weil es viele Menschen gibt, die nicht drei Wochen von zu Hause weg wollen. Es gibt viele Mütter, es gibt viele Menschen die sagen, dass sie nicht drei Wochen von zu Hause weg wollen, sondern dass sie versuchen, das ambulant zu machen. Das mag für einige passen. Das passt nicht für Menschen, die in belasteten Verhältnissen leben, bei denen die Beziehung nicht stimmt, bei denen der Arbeitsplatz nicht stimmt. Die sind froh – und das ist ein Teil des Heilungserfolges –, wenn man sie einmal drei Wochen lang weg aus dieser Situation bringt, um ihnen dort Werkzeuge mitzugeben, die sie dann im Alltag einbauen; das ist vor allem für Menschen, die psychisch belastet sind, das Mitnehmen von Werkzeugen.
Das heißt, Kur und Rehab sind sinnvoll. An der Nachhaltigkeit und an der Frage, wie man diese Sachen weiterentwickelt, muss man sicher noch arbeiten.
Ich würde wirklich davor warnen, diese Diskussion darüber, ob Kur einem Urlaub oder sonstigen Dinge entspricht, auf der Ebene des ein bisschen gefühlten Neides zu halten. Für eine Kur und für eine Rehab brauchen Sie eine medizinische Bestätigung. Das heißt, ein Arzt muss Ihnen bestätigen, dass Sie krank sind, dass Sie Rehabilitation oder Kur – eines von beiden – brauchen. Sie wissen, dass viele Anträge abgelehnt werden. Das heißt, dass schon sehr genau darauf geschaut wird, wer das in Anspruch nehmen kann.
Eines, wobei ich Ihnen Recht gebe und wobei ich auch glaube, dass man wirklich daran arbeiten muss, ist die Frage, ob es vom Bundesland abhängig sein muss, ob man auf Kur fahren kann, ob es weiterhin eine freiwillige Leistung sein muss oder ob man versuchen muss, diese Leistungen unabhängig davon zu machen, in welchem Bundesland man wohnt. Die Frage der gleichen Leistung über die Grenzen der Bundesländer hinweg ist eines jener Themen, die wir uns vorgenommen haben. In dieser Frage, wie gesagt, würde Stillstand Rückschritt bedeuten. Das heißt, es gibt bereits einige Projekte, die sich in dieser Frage auch weiterentwickeln. Es ist auch weiter auf unserer Agenda – auch in Gesprächen mit dem Hauptverband –, in der Frage möglichst Gleichstellung zu erreichen. Ich würde aber bitte wirklich dringend davor warnen, dass man Menschen, die Kur- oder Rehab-Aufenthalte brauchen, mit einem Sternchen versieht – so nach dem Motto: Zusatzurlauber und nicht gebraucht. So ist das nämlich wirklich nicht. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Mückstein.)
19.18
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Spindelberger. – Bitte.
19.18
Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ): Kollege Loacker, du wartest schon darauf, was ich dir sagen werde. Wenn du in deiner Anfrage an die Bundesministerin davon sprichst, dass die Kurheilverfahren ein regelmäßiges Thema in der Politik sind, dann habe ich den Eindruck, dass sie das deswegen sind, weil viele Politikerinnen und Politiker deines Schlages, diejenigen, die solch ein neoliberales Gedankengut wie du haben, alles und jedes, was nur einen Hauch an sozialem Gedankengut an sich hat,
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