Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 244

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das Schienennetz mehr abnützt, weil die schwere Lok alles zu tragen hat, als ein Triebfahrzeug, sollte sich das in den Schienen-Benützungsentgelten abbilden. – Genau solche Ansätze fehlen.

Daher, Herr Minister: Ich finde die Bemühung war da, es ist viel Text für relativ wenig Lösung. Aus all diesen Gründen sagen wir zu dieser Vorlage Nein. Ich kann Ihnen nur empfehlen: Machen Sie aus dem Bahnland Nummer 1 in der EU das Bahnland Num­mer 1 in Europa, werden wir besser als die Schweiz! Das wäre mein Wunsch. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Pock.)

21.33


Präsidentin Doris Bures: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordne­ter Heinzl. – Bitte.

 


21.33.35

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminis­ter! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hau­ses! Geschätzter Kollege Willi, lieber Georg, du gestattest, dass ich mich als Erstes mit Österreich befasse, mit der österreichischen Bahn, weil ich der festen Überzeugung bin, auch beim Vergleich mit der Schweiz sind wir auf der sicheren Seite, nämlich im Positiven, was die österreichische Bahn betrifft. Österreich ist das Land der Bahnfah­rer, du hast es angesprochen. In keinem anderen EU-Land fahren so viele Menschen mit der Bahn wie bei uns in Österreich. Da sind wir einer Meinung.

Im Konkreten, sehr geehrte Damen und Herren, fährt jede Österreicherin und jeder Ös­terreicher um 45 Prozent mehr mit der Bahn als der Durchschnittseuropäer, und der Trend zum Bahnfahren geht weiter. Ein Grund dafür ist neben der bestens ausgebau­ten Infrastruktur sicher auch der überaus günstige Fahrpreis – auch gegenüber der Schweiz, Kollege Willi. Ein Zugkilometer kostet den Fahrgast in Österreich im Schnitt 5,9 Cent, im Vergleich dazu kostet der Kilometer im völlig liberalisierten Bahnverkehr in England im Schnitt 15,2 Cent – und das bei einem Bahnsystem, ich spreche von Eng­land, das bei den Themen Sicherheit, Pünktlichkeit und Kinderfreundlichkeit eher an ein Entwicklungsland erinnert. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Auch beim Gütertransport auf der Schiene, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ist Ös­terreich Bahnland Nummer eins in der EU. Mit über 21 Milliarden Nettotonnenkilometer werden, relativ zur Größe des Landes betrachtet, nirgendwo sonst in Europa so viele Gü­ter auf der Schiene transportiert wie bei uns in Österreich.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie werden sich sicher mit uns freuen: Die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene ist nicht nur aus umwelttechnischen Gründen sinnvoll, sondern die Transporte auf der Schiene sind 64-mal sicherer als auf der Straße, und das bringt nicht nur bei Gefahrguttransporten er­hebliche Vorteile.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! All diese positiven Entwicklungen wä­ren ohne kontinuierliche Investitionen in die Schieneninfrastruktur und ohne stabilen, mo­dernen Gesetzesrahmen, über den wir uns heute unterhalten, nicht möglich. Österreich investierte im Vorjahr pro Einwohner 210 € in den Ausbau der Bahninfrastruktur, das ist viel mehr als jedes andere EU-Land. Damit werden auch wichtige Wirtschaftsimpulse gesetzt: Die Investition in die Schiene sichert allein 2015 über 40 000 Arbeitsplätze, und der Bahnausbau trägt 0,6 Prozent zur gesamten Wirtschaftsleistung Österreichs bei.

Mit der von Bundesminister Alois Stöger vorgelegten Novelle zum Eisenbahngesetz ist es gelungen – davon bin ich überzeugt –, die bestehenden gesetzlichen Regelungen an die Anforderungen eines modernen, erfolgreichen und kundenorientierten Eisenbahn­wesens anzupassen.

 


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