Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 251

Wichtig bei dieser Planung ist natürlich auch der Ausbau der Schiene – gemäß der Frage, wie viele Kunden ich habe und was ich fahren will. Wir haben ja auch den ÖBB-Rahmenplan, mit über 14 Milliarden € für die nächsten fünf Jahre, das letzte Mal im Aus­schuss endbehandelt. Ich glaube, dass das ein ganz wichtiger Punkt ist.

Ich möchte dem Herrn Minister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern recht herzlich dafür danken, dass es die Möglichkeit gibt, dieses Zusammenspiel entspre­chend zu nützen und die Infrastruktur auszubauen, um – wer auch immer darauf fährt, es muss nicht ein Unternehmen sein – die Möglichkeit zu schaffen, ein Angebot zu legen, das die Österreicherinnen und Österreicher annehmen.

Im Gesetz ist auch der Zugang zu den Serviceeinrichtungen entsprechend verankert, auch der Arbeitnehmerschutz ist in diesem Bereich gesichert, denn ich glaube, das ist etwas Wichtiges. Bei der Eisenbahn ist das eine ganz eigene Geschichte, und da muss eben auch der Arbeitnehmerschutz, wer immer darauf fährt und wer immer darauf ar­beitet, gesichert sein.

Ich glaube, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben, und möchte alle bitten, dem einfach zuzustimmen. (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ.)

21.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.

 

21.56.18

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Taktfahrplan ist schon mehr­fach besprochen worden. Es finden schon weitere Vorbereitungen in den Bundeslän­dern statt. Das ist durchaus eine wichtige Maßnahme, um den öffentlichen Verkehr für Pendlerinnen und Pendler attraktiver zu gestalten, weil es einfach zu einer Reduktion der Wartezeiten beim Umsteigen kommt, vor allem aber der Gesamtfahrzeit, weil eben eine Synchronisation der Ankunftszeiten und der Abfahrtszeiten innerhalb der Bahn, aber auch der Busse erfolgen wird.

Ich glaube, genau dieser Punkt, die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs, einen An­reiz zu schaffen, vom Auto auf die Bahn, auf den Bus umzusteigen, muss uns allen ein ganz wichtiges Ziel sein.

Es gibt aber noch weitere Maßnahmen, die wichtig sind, um den öffentlichen Verkehr attraktiver zu gestalten. Ich möchte da als Technologiesprecherin, aber vor allem auch als junge Sprecherin hier im Haus noch zwei Themen ansprechen.

Wir haben im Ausschuss auch den Rahmenplan der ÖBB für die Jahre 2016 bis 2021 besprochen. Ein Punkt, der mich in der Funktion als Technologiesprecherin betrifft, der aber auch im Sinne der Strategie zum Breitbandausbau in Österreich ist, ist die Anbin­dung der Bahnstrecke an das mobile Datennetz. Herr Minister, ich begrüße es sehr, dass da gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen investiert wird, um eine durchgängige Mobilfunkanbindung gewisser Teilstrecken der Bahn auch sicherzustel­len, die nicht nur den ÖBB, sondern allen Bahnen zur Verfügung steht.

Das ist für die Pendlerinnen und Pendler deswegen wichtig, weil sie natürlich die Zeit sinnvoll nutzen wollen – sei es für den privaten Bereich, aber auch für die Arbeit, fürs Lernen, um sich vorzubereiten. Leider Gottes umfassen die von Ihnen präsentierten Plä­ne hauptsächlich den städtischen Bereich, muss man sagen. Da sind viele Menschen unterwegs, das ist ganz klar. Aber im Sinne der Breitbandstrategie ist es uns ja wichtig, gerade in jenen Regionen zu investieren, wo eine Breitbanddurchdringung noch nicht der Fall ist, also gerade im ländlichen Raum. Wenn Pendlerinnen und Pendler aus den ländlichen Gemeinden in die Ballungszentren fahren, verbringen diese natürlich mehr Zeit in der Bahn und wollen diese Zeit auch sinnvoll nützen. Daher wäre es sinnvoll, diese Maßnahme auf die ländlichen Regionen auszuweiten.