Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 10

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Da ist der eine Teil natürlich der gesamte Stipendienbereich, der aber nicht Teil der Leistungsvereinbarung ist. Gerade was Familiensituationen anbe­langt, haben wir uns bei der letzten Novelle schon bemüht, Verbesserungen zu errei­chen, was auch gelungen ist.

Zum Zweiten versuchen die Universitäten – und das ist sehr wohl Teil der Leistungs­vereinbarung – durch konkrete Angebote, insbesondere was Kinderbetreuung für Stu­dentInnen betrifft, die Vereinbarkeit von Studium und Familie möglich zu machen und entsprechende Angebote zu verbessern. Das ist natürlich ein Prozess, der mit dieser kommenden Leistungsvereinbarung nicht abgeschlossen werden kann; ein beginnen­der, aber durchaus aktualisierter Vorgang.

 

Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Neubauer, bitte.

 

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Schönen guten Morgen, Herr Bundesminis­ter! Die Universität Innsbruck ist in den letzten Monaten immer mehr in die Schlagzei­len gekommen, weil die Verbesserung von Betreuungsverhältnissen dort nicht in dem Ausmaß erfolgt sein soll, wie sich das Professoren, wie Sie sich das wahrscheinlich selbst als Minister und wie sich das vielleicht auch die Studenten vorstellen.

Es gab massive Vorwürfe wegen Plagiatsverdachtes gegenüber Professoren wie auch Studenten, es gab Vorwürfe, dass Professoren ihrer Lehrverpflichtung nicht in ausrei­chendem Maße nachgekommen sein sollen, und es gab Vorwürfe dahin gehend, dass Ausschreibungen unkorrekt erfolgt sein sollen.

Herr Minister, Sie sind zuständig für die Universitäten: Wie wollen Sie diese Mängel abstellen, und wie wollen Sie den guten Ruf der Universität Innsbruck wiederherstellen?

 

Präsidentin Doris Bures: Bitte, Herr Vizekanzler.

 

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Herr Abgeordneter Neubauer, Sie wissen natürlich, dass das jetzt mit der Betreuungsrelation an sich nichts zu tun hat; eventuell mit der Qualität der Betreuung im indirekten Sinne. Sie wissen darüber hinaus, dass es an sich eine Auto­nomie der Universitäten gibt, die seit dem Jahr 2002 noch präziser geregelt ist.

Ich gehe einmal davon aus, es sind jetzt behauptete Vorfälle im Bereich der Universi­tät Innsbruck, die mir durch entsprechende Anfragen teilweise auch zur Kenntnis ge­langt sind. Im Wesentlichen geht es darum, die Vorfälle erstens im Rahmen der jeweili­gen Organe der Universität Innsbruck zu klären, zweitens gibt es soweit notwendig ent­sprechende Gremien für disziplinarrechtliche Schritte, und drittens ist gegebenenfalls – diesen Fall sehe ich dort aber bis jetzt nicht – auch eine entsprechende Aufklärung durch die zuständigen Rechtseinrichtungen durchzuführen. Ich möchte da den Ergeb­nissen nicht vorgreifen. Das ist einfach eine Angelegenheit, die geklärt werden muss. Da steht teilweise Behauptung gegen Gegenbehauptung.

 

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 2. Anfrage, 157/M, jener des Herrn Abgeordneten Haubner. – Bitte.

 

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Guten Morgen, Herr Minister! Österreich hat ei­ne stark exportorientierte Wirtschaft, und gerade für eine solche Wirtschaft ist es sehr wichtig, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit gesichert ist. Internationale Ran­kings zeigen ja, dass Österreich da zurzeit in einem negativen Trend liegt.

Anhand der Entwicklung der Lohnstückkosten zeigt sich die preisliche Wettbewerbs­fähigkeit eines Landes. Während die Lohnstückkosten in der Eurozone und unter den EU 28 in letzter Zeit rückläufig waren, stiegen sie hingegen in Österreich an.

Meine Frage lautet: