spiele: Ein berufstätiges Ehepaar, der Mann verdient 3 500 €, die Frau 1 700 €, bekommt 2016, nur durch die Steuerreform, 2 331 € zusätzlich. Eine Unternehmerin, die es schafft, 50 000 € an Jahreseinkommen zu erwirtschaften, hat durch die Steuerreform 1 633 € zusätzlich zur Verfügung. Auch ein Pensionist, der eine schöne Pension von 1 800 € hat, bekommt 842 € zusätzlich.
Meine Damen und Herren, das ist etwas! Das sollten auch die Oppositionsparteien so sehen! (Beifall bei der ÖVP.)
Und dass diese Steuerreform auch einen Impuls bringt für Wachstum – das Wifo hat errechnet: 20 000 zusätzliche Arbeitsplätze (Abg. Kogler: Geh, bitte!) –, hilft uns auch in dem Bereich, der von Klubobmann Strache angesprochen worden ist, der auch für uns Thema Nummer eins ist: bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, und das gelingt uns nur durch Wirtschaftswachstum. Auch dazu leistet diese Steuerreform einen großen Beitrag.
Letzter Punkt, den ich ansprechen möchte: Zuletzt hat Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner diese Lohnnebenkostensenkung für die Unternehmer durchgesetzt, die bis zu 1 Milliarde € im Jahr ausmacht. Auch das ist etwas, was man in dieser Situation sehen muss. Es war nicht einfach, aber es ist durchgesetzt worden. (Beifall bei der ÖVP.)
Daher, meine Damen und Herren: Diese Bundesregierung mit Finanzminister Schelling ist auf einem guten Weg, das Budget 2016 leistet dazu einen guten Beitrag. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
9.48
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte. (Abg. Kogler: Das Gute an der Rede war, dass sie so kurz war! – Abg. Rädler: Das war die beste Rede!)
9.48
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Herr Rechnungshofpräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir verhandeln das Budget 2016, und hier gilt es, einige Fragen zu stellen: Glaubt wirklich jemand ernsthaft von den 183 Abgeordneten hier herinnen, von den Mitgliedern der Bundesregierung, dass dieses Budget enkelfit ist? Glaubt wirklich jemand, dass dieses Budget generationengerecht ist? Glaubt wirklich jemand, dass dieses Budget nachhaltig ist? – Dann möge er sich melden. (Rufe bei SPÖ und ÖVP: Ja! Ja! – Einige Abgeordnete der ÖVP zeigen auf.) – Dann fehlt es Ihnen an Durchblick oder Ernsthaftigkeit.
Faktum ist, seit 54 Jahren machen Sie jedes Jahr verlässlich neue Schulden. Das nächste Jahr legen Sie im Ergebnishaushalt 9,8 Milliarden € weitere Schulden drauf! Das ist nicht okay! (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der FPÖ.) 9,8 Milliarden € weitere Schulden – das ist nicht okay, das ist nicht enkelfit, das ist nicht zukunftsfit.
Sie fressen den Kindern und Enkeln im wahrsten Sinne des Wortes die Haare vom Kopf! So schaut’s aus! Sie fressen den Kindern und Enkeln die Haare vom Kopf. Und das sollte man nicht machen. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
9,8 Milliarden € neue Schulden bekommen die jungen Menschen, die heute zuschauen, in ihre Rucksäcke hinein! 9,8 Milliarden € neue Schulden bekommt ihr in eure Rucksäcke hinein! – Nur um diese Dimension sichtbar zu machen. (Vizekanzler Mitterlehner: Es sind keine Kinder da!)
Herr Mitterlehner, für 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler in Österreich geben wir pro Jahr ungefähr 8 Milliarden € aus. Das heißt, Sie machen im nächsten Jahr mehr
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite