Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 150

men in der Hüfte und den Knien? – Ich glaube nicht, dass die Österreicher im Vergleich derart schlecht aufgestellt sind.

Im Moment ist ja auch die Ärztearbeitszeit ein Thema. Ich glaube, dass durch die Schaffung zweier rechtlich voneinander getrennter Arbeitsverhältnisse das Problem nur auf dem Papier gelöst ist. Es geht dabei um Ärzte inklusive Notärzte – um eine Verbin­dung herzustellen. Ich meine, da ist auch wieder ein Wurf gelungen, der eigentlich nicht einmal einen Zentimeter weit geht. Also ich denke, dass man da auch dringend nach­justieren sollte.

Ich möchte noch zu den hoheitlichen Aufgaben kommen, die sollten nämlich durch die AGES zu vollziehen sein. Da ist interessant, dass die Ausgaben für die AGES aus dem Bundesbudget 2016 erneut sinken und die Kosten auf die Wirtschaft abgewälzt wer­den.

Sie wissen, für mich persönlich ist der Tierschutz ein ganz wichtiger Aspekt, Kollege Keck hat es im Vorfeld schon angesprochen. Der Bereich Tierschutz ist natürlich auch im Gesundheitsministerium beheimatet. Da sehe ich es nicht ganz so rosig wie der Kollege, denn im letzten Budgetvoranschlag konnte man mit „Tierschutz macht Schule“ und einer Kooperation mit der VetMed bezüglich Tierhaltesysteme im Budget noch 1 Mil­lion € ausmachen, für das Jahr 2016 sind aber lediglich 819 000 € budgetiert.

Das ist im Vergleich zum Netz des gesamten Gesundheitsbudgets eine Tendenz, die ich mir für den Tierschutz eigentlich anders gewünscht hätte. (Beifall beim Team Stro­nach.)

15.50

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste hat sich Frau Bundesministerin Dr. Oberhauser zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

15.50.27

Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Wir haben ja das Budget der Gesundheit schon sehr ausführlich im Gesundheitsausschuss in den verschiedensten Facetten diskutiert.

Bedanken möchte ich mich beim Kollegen Rasinger, so heißt er nämlich – und nicht „Reisinger“, wie Sie, Frau Abgeordnete Weigerstorfer, gesagt haben –, für den Einstieg, den Dr. Rasinger gewählt hat, weil wir alle, die wir, sage ich einmal, aufs Gesundheits­system angewiesen sind, uns in diesem bewegen oder auch mit der Frage, wie man dieses strukturiert, beschäftigt sind, wissen: Das System ist nur so gut wie die Men­schen, die darin arbeiten.

Zu dem, was Erwin Rasinger zu den OECD-Daten gesagt hat und Kollegin Weigerstor­fer am Schluss – sie glaubt, dass das Gesundheitssystem in der Art und Weise nicht mehr finanzierbar ist –: Ich bin 33 Jahre in diesem System tätig, politisch ein bisschen kürzer oder kürzer als der Erwin, aber seitdem ich darin diskutiere, heißt es immer wie­der von Kritikern des öffentlich finanzierten Systems, dass das System in der Art und Weise auf keinen Fall mehr fertig finanziert ist. Seitdem ich – und das ist, glaube ich, seit 1996 – die OECD-Zahlen und auch die Vergleichszahlen im Kopf habe, bewegen wir uns immer auf der gleichen Ausgabenseite des Bruttoinlandsprodukts. Wir sind im­mer knapp bei 9,8 Prozent bis 10 Prozent, die die öffentlichen Gesundheitsausgaben bezüglich des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

Noch einmal zurückkommend zu Erwin Rasinger: Es sind die Ärztinnen und Ärzte, die Krankenschwestern, die medizinisch-technischen Dienste, Hebammen, wer auch im­mer, die das ausmachen, was die Menschen betreffend dieses Gesundheitssystem empfinden – so wie du es gesagt hast, Wolken am Himmel, das teile ich, aber –: Der Großteil zeigt große Zufriedenheit mit dem, was das österreichische Gesundheitssys-