Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 157

Das würde ich mir auf jeden Fall für das nächste Jahr erwarten, dass wir hier wieder ei­nen gemeinsamen Anstoß und eine gemeinsame Initiative starten. – Danke schön. (Bei­fall bei den Grünen.)

16.14

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Franz. – Bitte.

 

16.14.34

Abgeordneter Dr. Marcus Franz (ÖVP): Frau Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Uns geht es noch immer gut in Österreich mit unserem Gesundheitssystem, und ich freue mich, dass es auch der Frau Minister wieder gut geht, und möchte ihr für die Zukunft alles Gute wünschen. Toi, toi, toi! (Allgemeiner Beifall. – Bundesministerin Oberhauser: Danke!)

Ich halte es auch für wichtig, dass ein Ministerium wie das Gesundheitsministerium, das leider wenig Kompetenzen hat, ordentlich dotiert und finanziell gut ausgestattet wird. Immerhin kann man auch dort Politik machen, Trends anstoßen und Zahlen und Stu­dien veröffentlichen.

Aber wichtiger als alle Zahlen, wichtiger als die Budgets, die von leblosen Zahlen erfüllt sind, sind natürlich die lebendigen Menschen, die das Gesundheitssystem ausmachen. Da haben wir zwei große Gruppen. Wir haben auf der einen Seite die Leistungser­bringer und auf der anderen Seite die Leistungsempfänger, die Patienten. Ich möchte von den Leistungserbringern heute die Ärzte herausgreifen, weil ich glaube, dass mit dem Ärztestand etwas im Gange ist, was für das gesamte Gesundheitssystem nicht gut ist.

Ich orte eine Erosion des gesamten Berufsstandes und eine allgemeine Entwicklung, die systematisch bedingt ist, nämlich dass man aus den Ärzten medizinische Fachkräf­te machen will, indem man den Ärzten immer mehr juristische, ökonomische und sons­tige Korsetts umbindet, um sie so fesseln und besser kontrollieren zu können. Das ist, glaube ich, ein Grundproblem des gesamten Gesundheitssystems, das nach wie vor noch immer gut ist. Es kommt beim Patienten die Leistung noch immer gut an, aber die Erosion ist da.

Wir haben das heute schon mehrfach gehört, die Abwanderung der Kollegen und Kol­leginnen nach Deutschland ist gigantisch. Wir haben an die 3 000 in Österreich ausge­bildete Ärzte bereits in Deutschland, die aufgrund der österreichischen Verhältnisse weggegangen sind. Ich glaube, da gibt es wirklich Handlungsbedarf, denn sonst pas­siert etwas, was den Kern des ärztlichen Wesens berührt und möglicherweise sogar zerstört. Es geht um die Freiheit des Arztes und es geht um das Vertrauen, das die Pa­tienten und Patientinnen den Ärzten entgegenbringen. Wenn das Gesundheitssystem das nicht mehr gewährleisten kann, dann macht man eine Berufsgruppe, nämlich die, die die größte Verantwortung trägt, sukzessive kaputt.

Was heißt das, meine Damen und Herren? – Wenn die Ärzte nicht mehr Ärzte sind im althergebrachten Sinne, dann kann es auch für die Patienten nur schlecht ausgehen, denn: Wenn das Vertrauen in die Ärzteschaft, das Standing der Ärzteschaft verschlech­tert wird, dann verschlechtert sich automatisch das Vertrauen der Patienten in die Ärzte.

Das heißt, wir müssen einen gewissen Konservatismus in die gesamte Gesundheits­politik einfließen lassen, und wir müssen die Berufsgruppe, die die größte Verantwor­tung trägt, wieder mehr wertschätzen. Das betrifft die allgemeine Einstellung in der Poli­tik, das betrifft die Gesundheitspolitik, das betrifft die Darstellung in den Medien, das be­trifft auch die Finanzpolitik, die Budgetpolitik et cetera.

Wenn Sie sich anschauen: Wer ist unser Arzt/unsere Ärztin? Wir gehen nur zu jeman­dem, zu dem wir Vertrauen haben, sonst würden wir nicht hingehen. Wir scheuen je-