Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 162

Um den Kostenanstieg im Gesundheitswesen zu dämpfen, wurde mit der Gesundheits­reform 2013 ein neues Steuerungssystem für das österreichische Gesundheitswesen eingeführt. Die Eckpunkte wurden in einer Artikel-15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern festgelegt.

Und eines, Frau Minister, ist uns wichtig und muss uns ein großes Anliegen sein. Ich weiß schon, dass das nicht ausschließlich in den Kompetenzbereich Ihres Ministeriums fällt, aber was den Punktewert der einzelnen Häuser pro Leistung betrifft – ich glaube, ich brauche Ihnen das nicht zu erzählen, Sie wissen das selbst bestens –, sind die Tat­sachen hier so, dass ein leistungsorientiertes Krankenhausfinanzierungssystem einge­führt wurde, in dem man pro Leistung eine gewisse Punkteanzahl bekommt, und der Punkt hat einen gewissen Wert. Und da ist es so, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass nicht nur in Österreich, sondern in den einzelnen Bundesländern dieser Punktewert nicht gleich bemessen ist. Und ich glaube, es muss unser Bestreben sein, dass dieser Punktewert angeglichen wird.

Zum Zweiten darf ich sehr positiv anmerken, Frau Minister, dass Sie einen Rahmen­vertrag mit den Pharmakonzernen vereinbart haben und einen Rabatt von 125 Millio­nen € erreicht haben. Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. – Danke schön. (Beifall des Abg. Steinbichler.)

16.27

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dies­ner-Wais. – Bitte.

 

16.27.27

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Mi­nister! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Mein Kollege hat es schon angespro­chen, dass die Kosten, die wir im Voranschlag vorfinden, rund 1 Milliarde € betragen und dass der größte Teil an die Krankenanstalten geht. Das ist aber trotzdem wiede­rum nur ein kleiner Teil, denn den großen Teil haben sozusagen die Sozialversicherun­gen und die Länder zu tragen.

In Österreich hat die Medizin eine lange Tradition und wir können stolz darauf sein, dass unsere Ärzte und unser Gesundheitssystem zu den besten der Welt zählen – das sagt uns ja auch die OECD-Studie. Wir können uns auch glücklich schätzen, dass bei uns jeder, egal, über welches finanzielle Einkommen er verfügt und wie alt er ist, die beste medizinische Betreuung bekommt. Das zeigt sich auch darin, dass wir wesent­lich größere Therapieerfolge als in anderen Ländern haben, und darauf sind wir stolz. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Schittenhelm.)

Die OECD-Studie sagt uns aber auch, dass wir zu den Ländern mit den meisten Spi­talsbetten gehören.

Ich möchte aber, da ich ja aus dem ländlichen Raum komme, auch besonders darauf hinweisen, dass es wichtig ist, dass auch unsere Bevölkerung im ländlichen Raum so­wohl stationär als auch im Facharztbereich und im Hausarztbereich bestens versorgt ist. Dabei ist der praktische Hausarzt sozusagen die zentrale Stelle. Die ÖVP hat sich im Regierungsprogramm wirklich nachdrücklich für den Hausarzt als erste Anlaufstelle im Gesundheitssystem eingesetzt. Ziel muss es sein, dass wir in jeder Gemeinde min­destens einen praktischen Arzt haben, und das auch im ländlichen Raum.

Da geht es vor allem darum, dass wir die jungen Ärzte fördern und sie motivieren, dass sie auch in den ländlichen Raum gehen. Ein wichtiger Bereich in dem Zusammenhang ist eben die Ausbildung, wo wir ja schon einen Schritt in Richtung des Hausarztbe­reichs gesetzt haben, ebenso wie der Bürokratieabbau, aber auch die Schaffung der entsprechenden Infrastruktur, denn die jungen Ärzte und vor allem Ärztinnen haben na­türlich andere Bedürfnisse.