Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 163

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Was mir noch sehr wichtig ist, ist ein funktionierendes System der Apotheken und Hausapotheken, dass wir dahin gelangen, auch in Zukunft den ländlichen Raum ideal aus­zustatten.

Zum Schluss möchte ich nur noch festhalten: Es ist notwendig, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger in Zukunft auch gewähr­leisten zu können. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.29


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.

 


16.30.19

Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! In den letzten Wochen stand hier im Hohen Haus immer wieder unser Krankenversicherungssystem im Mittelpunkt von Debatten. Vor al­lem von den NEOS und vom Team Stronach wurde dieses System heftig kritisiert. Ich möchte bei dieser Debatte festhalten, dass unser System – und ich habe das in einer meiner Reden schon einmal erwähnt –, dass diese Krankenversicherung eigentlich un­schlagbar ist. Wir liegen nicht nur in Europa, sondern, so wie jemand gesagt hat, sogar weltweit ziemlich an der Spitze, und alle Studien sagen uns, wir liegen nicht nur an der Spitze, sondern wir sind spitze.

Unser Krankenversicherungssystem ist spitze! Und wenn wir nur in das Jahr 2004 zu­rückblicken, so gab es damals einen Artikel im „Standard“ – ich habe mir den heute an­gesehen –, in dem noch geschrieben worden ist, es gibt 160 000 Menschen in Öster­reich, die keinen Schutz im Bereich der Krankenversicherung haben. Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, das ist heute ebenfalls anders. Das ist anders, weil es diesbezüg­lich Initiativen gegeben hat, Initiativen unterstützt vom Kollegen Stöger als Gesund­heitsminister und jetzt von der Ministerin Sabine Oberhauser. Es ist heute so, dass all jene Menschen, die in Österreich ihren ordentlichen Wohnsitz haben, krankenversi­chert sind. Und, wie gesagt, das ist einzigartig, und darauf sollten wir stolz sein. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Alle Versicherten, ohne Risikoauslese, haben vom ersten Tag an den gleichen An­spruch auf alle medizinisch notwendigen Leistungen, und dies – das ist wichtig dabei – unabhängig vom Preis und unabhängig vom Einkommen. Das ist jedenfalls einzigartig, und das ist ein Wert, der uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ganz, ganz wichtig ist.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wer sich noch erinnern kann: Vor Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gab es den sogenannten Sozialhilfekranken­schein. Der Sozialhilfekrankenschein hatte eine andere Farbe als normale Kranken­scheine. Das Problem dabei war: Wenn ein Sozialhilfeempfänger im Warteraum bei ei­nem Arzt gesessen ist, hat nicht nur die Kollegin, die beim Arzt gearbeitet hat – der Arzt soundso –, sondern haben auch all jene, die dort gewartet haben, bis hin zum Ret­tungspersonal, das den Krankentransport erledigt hat, alle anderen Patientinnen und Patienten mitbekommen: Das ist einer, der Sozialhilfe empfängt, einer, der keine finan­ziellen Mittel zur Verfügung hat.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Uns Sozialdemokraten ist es daher wichtig, dass wir diese Krankenscheine nicht mehr haben, dass wir heute in diesem Lande, das eben­falls einzigartig ist, eine e-card haben. Diese e-card ist für alle gleich. Und wenn im Budget diese e-card wieder mit einer Summe von 44,5 Millionen budgetiert ist, so ist das eine ganz tolle, eine super Leistung. Liebe Frau Ministerin, das ist eine tolle Sache! Ein herzliches Dankeschön im Namen aller Versicherten für diese e-card und dafür, dass diese auch in Zukunft existiert. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais.)

16.33

 


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