Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 161

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Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Vogl. – Bitte.

 


16.23.00

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Herr Kollege Rasinger, ich habe die Rede ei­gentlich auch als sehr angenehm und positiv empfunden (Abg. Rasinger: Wie immer!) – fast wie immer.

Ich glaube, sehr gut gelungen ist, auf der einen Seite die Leistung, die in unserem Ge­sundheitssystem wirklich sehr hoch ist, anzusprechen, ohne auf der anderen Seite zu vergessen, darauf hinzuweisen, dass es im Gesundheitswesen natürlich auch Proble­me gibt. Und das stört mich sozusagen an Ihnen, oder das ist die Kritik an Ihnen, Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein: dass Sie, so wie dies typisch ist für die Doppelbödig­keit Ihrer Politik, ständig Reformen einfordern, aber in dem Moment, in dem Reformen erfolgen, diese sofort kritisieren.

In dem vorliegenden Budget sind einige Dinge enthalten, nehmen wir nur die Lehrpra­xen: Wir haben auch für nächstes Jahr wieder 1 Million € vorgesehen, um diese Lehr­praxen zu finanzieren. Natürlich wird es notwendig sein, in den folgenden Jahren mehr Mittel dafür aufzustellen. Wir haben im nächsten Jahr 4 Millionen € für das Kinderimpf­programm vorgesehen. Und wir haben im nächsten Jahr auch 10 Millionen € für die Um­setzung und Implementierung von ELGA budgetiert.

ELGA ist ein wesentlicher und massiver Schritt in unserem Gesundheitssystem. Erst­mals werden die Daten der Versicherten wieder bei den Versicherten sein. Das ist, wie Politik vielleicht auch funktionieren kann: nicht Ängste zu erzeugen, die unberechtigt sind, sondern wirklich auch einmal für Reformen einzutreten und einzustehen, auch gegen Ge­genwind und auch gegen Ängste, die Menschen haben.

Und weil hier die Primärversorgung angesprochen und gesagt wurde, dass nichts wei­tergehe: Auch für die Primärversorgung sind im Budgetpfad bis 2020 Mittel in Höhe von 10 Millionen € eingestellt.

Und ja, es ist eine Umstellung eines Systems, wir verlassen hier Dinge, die uns be­kannt sind, die uns vertraut sind, und das erzeugt natürlich bei den Patientinnen und Patienten Ängste. Aber diese sollten wir nicht schüren, sondern wir sollten die Patien­tinnen und Patienten dabei begleiten und Ihnen erklären, was der Vorteil an diesen neu­en Systemen ist – anstatt hier die vorhandenen Ängste auch noch zu schüren und da­für zu sorgen, dass Reformen schlechtgeredet werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

16.24


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dopp­ler. – Bitte.

 


16.24.56

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Herr Mi­nister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, ich darf mich zuerst auch einmal herzlich dafür bedanken, dass Sie immer wieder unsere Anfragen so aus­führlich beantworten. Ein herzliches Dankeschön! Und zweitens freue ich mich, dass es Ihnen wieder gut geht. Ich glaube, das ist ein wesentlicher Aspekt und etwas ganz Notwendiges im Leben, dass es jemandem nach einer schweren Krankheit wieder ei­nigermaßen gut geht. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Gesundheit ist das höchste Gut, das es gibt. Die Ausgaben im Gesundheitsbereich steigen um 9 Prozent. Insgesamt wurden für die Gesundheit 1,043 Milliarden € veranschlagt, wie auch von der Frau Mi­nister bereits erwähnt wurde. Ein großer Teil dieser Summe ist für die Finanzierung der Krankenanstalten vorgesehen und notwendig. 2016 sind hiefür 645,6 Millionen € vorge­sehen, 2015 waren es noch 648,4 Millionen €.

 


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