Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 166

Es ist heute schon einmal angesprochen worden, aber ich möchte noch einmal die Gratis-Zahnspange für Kinder und Jugendliche und die 80 Millionen €, die dafür bereit­gestellt werden, erwähnen, denn das wurde auch medial besonders gewürdigt.

Aus meiner Zeit als Lehrerin weiß ich, dass Stigmatisierungen aufgrund von Äußerlich­keiten bei Jugendlichen oft sehr große Kränkungen auslösen. Die Kosten von 6 000 € bis 8 000 € sind nicht kosmetisch, sondern das ist eine soziale Frage. Mit der Einfüh­rung der Gratis-Zahnspange wird sowohl die soziale Stigmatisierung verhindert als auch nachhaltig in die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen investiert. Das ist eine neue Leistung, die zirka 20 000 bis 30 000 Jugendlichen zugutekommt. Ab dem Jahr 2016 wer­den pro Jahr 80 Millionen € dafür ausgegeben werden.

Über die Notwendigkeit entscheidet der Zahnarzt, wobei großer und sehr großer medi­zinischer Behandlungsbedarf abgedeckt ist. Es hätte mich auch sehr gefreut, wenn die Stufen 3 und 2 – grenzwertiger Behandlungsbedarf und geringerer Behandlungsbe­darf – auch abgedeckt werden könnten, aber in Anbetracht der Möglichkeiten ist auch die jetzige Lösung verhältnismäßig und eine große Verbesserung.

In diesem Sinne freut es mich aus sozial- und gesundheitspolitischen Gründen sehr, dass die Regelung betreffend die Gratis-Zahnspange gelungen ist. – Vielen Dank. (Bei­fall bei der SPÖ.)

16.42

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Yilmaz. – Bitte.

 

16.42.14

Abgeordnete Nurten Yilmaz (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bun­desminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch etwas Positives aus dem Gesundheitsressort hervorheben, nämlich dass sich die Koalitionsparteien für die laufende Gesetzgebungsperiode die Erarbeitung einer nationalen Suchtpräventionsstra­tegie und Suchtstrategie unter Einbeziehung der Alkoholkrankheit und substanzun­gebun­denen Süchte vorgenommen haben.

Auf Basis der Ergebnisse einer groß angelegten Delphi-Studie mit Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche wurde dann von der Frau Ministerin ein ExpertInnenrat einge­setzt, um deren Umsetzung zu erarbeiten.

Während der Budgetberatungen war erfreulicherweise von der Frau Ministerin zu er­fahren, dass die Arbeiten abgeschlossen sind und dass sie gedenkt, diese noch heuer dem Ministerrat vorzulegen.

Die Suchtpräventionsstrategie, sehr geehrte Damen und Herren, ist ein Rahmenkon­zept, das die in den meisten Bundesländern bestehenden Suchtkonzepte integriert und die Perspektive für eine österreichweite, kohärente Vorgehensweise vorgibt.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte auch Folgendes nicht unerwähnt lassen: Herr Abgeordneter Mölzer, das, was Sie sich in Ihrer Zeitung geleistet haben, ist kein Kavaliersdelikt! Sie haben Tausende Kinder und Eltern beleidigt. Haben Sie den Mut, sich herzustellen und sich zu entschuldigen, und verschanzen Sie sich nicht hinter Ih­rer Immunität! Erbärmlich war das! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grü­nen. – Zwischenruf des Abg. Mölzer. – Abg. Jarolim: Das war schon gut, dass das ge­sagt worden ist!)

16.44

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort hat sich nun die Frau Bundesministerin gemeldet. – Bitte.