Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 323

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schon Preise vergleicht, ein bisschen objektiver hinschauen, die Dinge etwas objektiver und die Preise etwas realistischer darstellen.

Es ist ja spannend, dass es bei uns keine Rolle spielt, wenn Katzenmilch, Hundefutter und so weiter pro Kilo 4, 5 € kosten, aber ein Liter Milch im Geschäft nicht einmal 1 € kosten darf. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Doppler und Schmid.)

Meine Damen und Herren, ich war vor Kurzem in Tokio; dort kostet ein Liter Milch im Verkauf 2 €. In Amerika werden Sie keinen Liter Milch unter 2 Dollar finden, und bei uns geht die Welt zugrunde, wenn hier 1 € um ein paar Cent übersprungen werden soll. Da geht die Welt zugrunde.

Meine Damen und Herren, ich darf mich bei dieser Gelegenheit, da wir das Budget be­handeln, beim Herrn Bundesminister für seine Initiativen bedanken: Erstens: Dass das Programm für Ländliche Entwicklung als erstes Programm in Europa fertig wurde, sei anerkennend festgehalten. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweitens: Dass es möglich ist, gewisse Zahlungen zu leisten, wie wenige Länder in Eu­ropa, zeigt, dass Österreich durchaus hervorragend ist.

Drittens, Herr Bundesminister, danke für die Möglichkeit, dass in Zukunft der Export er­leichtert werden soll, indem man eine Exportservicestelle einrichtet. Wir haben leider erleben müssen, dass das dringend notwendig ist. Denn es ist ja immer interessant – ich weiß, ich wiederhole mich hier –, wenn die Wirtschaft exportiert, ist das auf die be­sondere Leistungsfähigkeit der österreichischen Betriebe zurückzuführen. Wir sind stolz auf die Betriebe, wir sind stolz auf die dort Beschäftigten. Wenn die Bauernschaft et­was exportieren müsste und soll, dann ist das Überschussproduktion. Daher bitte ich auch hier um etwas mehr Wertschätzung. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.39


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Brunner. – Bitte.

 


13.39.10

Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Umweltminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zu­schauer bei uns hier im Haus und auch zu Hause! Ich werde meinen Redebeitrag dem Umweltbudget widmen, das auch mitdiskutiert wird.

Ich möchte vorweg anmerken, dass wir auch schriftliche Anfragen in den Ausschusssit­zungen gestellt haben. Die Antworten darauf sind noch nicht da. Das ist jetzt kein kon­kreter Vorwurf an Sie, Herr Minister, da es noch innerhalb der Frist ist, aber ich finde es trotzdem relativ ungünstig, wenn wir die Debatte hier führen, ohne die Antworten auf Fra­gen zu haben, die wir Abgeordnete – und da kann ich, glaube ich, für alle sprechen – ge­stellt haben. Es wäre für die Debatte sicher interessanter gewesen, auch für Sie, wenn wir bereits über die Antworten des Herrn Ministers diskutieren hätten können. (Beifall bei Grünen und FPÖ.)

Ich komme jetzt zu meiner Analyse des Umweltbudgets und muss feststellen: Da ist so ziemlich alles verkehrt. (Abg. Lichtenecker: Oh, oh! – Abg. Höfinger: Das muss an den Analysen liegen! – Abg. Lichtenecker: Das glaub’ ich nicht!)

Wir können unsere Analysen dann gerne abgleichen, Herr Kollege Weninger, aber das Praktische beim Budget ist ja, dass da ziemlich konkrete Zahlen drinnen sind und es relativ objektiv bewertbar ist. Aber warum ist es verkehrt? (Abg. Rädler: Das ist nicht We­ninger! Sie haben ja schon mit den Personen ein Problem! Kollege Höfinger ist das!)

 


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