Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 366

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Präsidentin Doris Bures: Noch einmal zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte. (Abg. Zanger: Das hilft nichts! – Weitere Rufe bei der FPÖ: Das wird nicht bes­ser! Das wird nichts mehr!)

 


16.09.20

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Damen und Herren! Bevor es jetzt Zwischenrufe gibt, eine Minute zuhören, und dann könnt ihr darauf reagieren. Bitte gar schön.

Zu diesem von Ihnen so lächerlich dargestellten Kurs vom LFI, „Kaktuskurs“, wie Sie ihn genannt haben. Um was geht es dabei? Bei diesem Kurs geht es um das Zusammen­leben in der Familie, speziell darum, wie man mit Kindern umgeht, die in der Pubertät stecken und Schwierigkeiten haben.

Tun wir nicht so, als hätten wir im ländlichen Bereich und in den bäuerlichen Familien keine Probleme! Ich glaube, das sollte man nicht lächerlich machen, sondern wir soll­ten die Familien unterstützen und ihnen helfen. Um das geht es! (Beifall bei der ÖVP.)

16.10


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist zu diesem Themenbereich jetzt niemand mehr gemeldet. – Danke, Herr Bundesminister.

Die Beratungen zu diesem Kapitel sind damit beendet.

16.10.03UG 25: Familien und Jugend

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Verhandlung der Untergliederung 25: Familien und Jugend.

Ich begrüße dazu Frau Bundesministerin Karmasin.

Wir steigen gleich in die Debatte ein.

Erste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Kitzmüller. – Bitte.

 


16.10.45

Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Mi­nister! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Damen und Herren zu Hause vor den Bild­schirmen! Das war ein sehr lebhaftes Beispiel, wie Verschwendung passieren kann. Trotz alledem muss ich sagen, auch wenn ich mit dem Familienbudget nicht zufrieden bin, dass ich da die Frau Minister loben muss, denn solche Sachen haben wir hier nicht gefunden! (Beifall bei der FPÖ.)

Obwohl ich ihr sagen muss, die automatische Valorisierung der Familienbeihilfe ist wie­der auf der Strecke geblieben. Und warum ist sie auf der Strecke geblieben? – Weil sich die Kürzung der Dienstgeberbeiträge im Familienlastenausgleichsfonds massiv nie­derschlägt. Mitterlehner hat beim letzten Mal versprochen, es wird valorisiert, wenn der Familienlastenausgleichsfonds ausgeglichen ist. Das kann natürlich nicht passieren, wenn wir jetzt wieder Defizite einfahren, wobei wir es natürlich wichtig finden, dass es zu einer Senkung der Lohnnebenkosten kommt. Aber nicht auf Kosten der Familien! Und nicht auf dem Rücken unserer Kinder! (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Alle bedienen sich aus diesem Fonds, und den Familien bleibt nichts mehr übrig. Die Fi­nanzierung artfremder Leistungen aus diesem Familienfonds müsste überhaupt einmal ausgemistet und abgeschafft werden, dann würde den Familien doch mehr überblei­ben. Im Jahre 2016 werden sogar 1,3 Milliarden € für Familien-artfremde Leistungen ver­schwendet.

 


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