Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 372

Ich erinnere den Herrn Lopatka – vielleicht erinnern Sie ihn, weil er jetzt nicht da ist (Abg. Grillitsch: Wo ist die Frau Glawischnig? – Abg. Prinz: Ja, wo ist die Frau Gla­wischnig? – Abg. Grillitsch: Interessiert das die Frau Klubobfrau nicht?) –: 2010 haben Sie auch gesagt, wir müssen den FLAF retten, im FLAF gibt es zu wenig Geld. Und was ist passiert? – Es wurden sehr wohl familienbezogene Leistungen gekürzt, nämlich die Familienbeihilfe von 26 auf 24 Jahre – dank ÖVP, um den FLAF, um quasi das De­fizit im FLAF zu retten. (Abg. Obernosterer: Sind 26-Jährige noch Kinder?) Ich schaue mir in zwei Jahren an, wie die große Familienpartei ÖVP dann wieder einmal Familien­leistungen kürzen müssen wird, um in irgendeiner Form das aufrechtzuerhalten, wofür hinten und vorne das Geld fehlt.

Wenn wir über den FLAF reden, dann können wir auch darüber reden, dass es da Leis­tungen gibt, die vielleicht andere Ressorts betreffen. Aber dann lassen Sie uns auch, Kollege von den NEOS, wie das auch vorgeschlagen ist, ganz offen darüber reden, welche Leistungen aus dem FLAF bezahlt werden sollen und welche aus anderen Res­sorts – aber offen und transparent, und nicht übers Hintertürl, wie Sie es machen und dabei den Familien Geld wegnehmen, so wie es jetzt passiert. „Danke“, ÖVP! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.25

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ku­charowits. – Bitte.

 

16.25.58

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Mi­nisterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den TV-Geräten! Ich würde gerne eine Überleitung machen. Ich verstehe die Diskussion über den FLAF, die wir auch weiterhin führen werden. Wir werden auch da, und wir haben das auch im Ausschuss schon diskutiert, ganz genau darauf achten, dass es keine Kürzungen im Bereich der Familienleistungen gibt. (Abg. Kitzmüller: Wie soll denn das gehen?) Das sei nur eingangs gesagt, und auch diesbezüglich hat sich die Ministerin bereits im Ausschuss geäußert. (Abg. Kitzmüller: Wie wollen Sie denn das machen?)

Ich würde gerne als Kinder- und Jugendsprecherin zum Kinder- und Jugendbudget re­den. Vorweg ist festzustellen: Konkrete Gelder explizit für Kinder und Jugendliche sind ein bisschen schwierig im Budget zu finden. Ich habe das auch schon angemerkt. Ein bisschen mehr Transparenz, und nicht nur immer im Kontext mit Familien, wäre, finde ich, ganz einfach ein bisschen zeitgemäßer und wäre aus meiner Sicht einfach super.

Ich würde gern inhaltlich weitersprechen. Sehr positiv – ganz klar – ist die Gewährleis­tung der Weiterführung der Arbeit mit der Bundesjugendvertretung, der gesetzlichen Vertreterin von Kindern und Jugendlichen, die auch 2016 sichergestellt ist, ebenso wie die offene Jugendarbeit und die außerschulische Jugendarbeit sowie – auch sehr posi­tiv – die Fortführung der Jugendstrategie und des strukturierten Dialogs.

Wichtig für Schülerinnen und Schüler sind, ganz klar, auch die Freifahrt sowie das Top-Jugendticket, eben auch für Lehrlinge. Leider nicht enthalten ist – wie das im letzten Jahr, muss man ganz offen sagen, auch schon diskutiert wurde – die Ausweitung des Top-Jugendtickets auf Studierende. Kollege El Habbassi und ich haben vor einiger Zeit einen diesbezüglichen Entschließungsantrag eingebracht, nämlich schon vor dem Som­mer. Die Studierenden brauchen dieses Ticket! Deshalb noch einmal die Bitte an Sie – ich weiß, es sind mehr Ministerien damit betraut –, diesbezüglich aktiv zu werden. Ich würde mir das wirklich wünschen und möchte mich logischerweise gerne auch selbst ak­tiv einbringen, um da wirklich etwas vorwärtszubringen. Die Studentinnen und Studen­ten brauchen das.

Ebenso haben Sie vor einigen Monaten eine Beratungsstelle und Hotline gegen Extre­mismus und Radikalisierung installiert. Ich halte das für sehr positiv, und es ist vor al-