Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 394

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stellt haben, was eigentlich wunderbar funktioniert. Ein sehr, sehr wichtiger Punkt da­für, dass das auch so geschehen und bleiben kann, ist, dass dafür in den Jahren 2014 bis 2018 zusätzlich 827,8 Millionen € notwendig sind, und das ist kein geringer Betrag.

Einen Punkt möchte ich noch kurz ansprechen, nämlich das Audit familienfreundliche­gemeinde: Das ist auch ein wichtiger Bereich, denn immerhin setzen sich da in der Familie alle Generationen zusammen, schauen sich die Situation an, schauen sich an, was notwendig ist, was Familien wirklich brauchen, was notwendig ist, damit junge Fa­milien unterstützt werden können, damit ihnen in Notsituationen geholfen wird.

Es wird für die Familien sehr viel getan. Das beginnt beim Kinderspielplatz, der für die Familien auch wichtig ist, und geht bis zur Möglichkeit der Kinderbetreuung, damit man – und das betrifft in erster Linie immer noch Frauen – Familie und Beruf gut vereinbaren kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.37


Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordne­tem Schmid. – Bitte.

 


17.37.18

Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Ich spreche zu den Themen Familie, Jugend und Bildung. – Ju­gend, Bildung und Familie sollten die höchsten Güter eines Staates darstellen, ein Groß­teil der heimischen Bevölkerung stellt der Bundesregierung dahin gehend jedoch kein besonders gutes Zeugnis aus.

Die Grundlage eines erfolgreichen Lebensweges ist Bildung. Arbeitsgruppen zur Um­benennung von Schultypen stellen keine Bildungsreform dar. Darüber hinaus werden da Steuergelder alles andere als sinnvoll eingesetzt.

Die nicht enden wollende Flüchtlingswelle führt nunmehr dazu, dass die Schülerzah­len – vorwiegend in Volksschulklassen – drastisch zu erhöhen sind. Nicht nur die er­höhte Schülerzahl, sondern auch sprachliche Unkenntnis sind Problemstellungen, wel­che einen nachhaltigen Schulerfolg gefährden können. Gerade Volksschulen stellen ei­nen Grundstein der Bildung dar. Mangelnde Schulausbildung stellt gerade für die Ju­gend ein Problem dar, welches zu Arbeitslosigkeit führt und damit Unsummen an Steu­ergeldern verschlingt.

Der Jugend ist ein positiver Lebensweg im Beruf bis hin zur Bildung einer Familie vor­zuzeichnen. Die klassische Familie aus Vater, Mutter und Kindern ist auch weiterhin zu fördern. Selbiges gilt für alleinerziehende Mütter. Familien brauchen allerdings auch ent­sprechenden Wohnraum, welcher mittlerweile kaum mehr leistbar ist, was die Grün­dung und den Bestand einer Familie gefährdet.

Österreich hat bekanntlich kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem. Zugunsten der Bereiche Bildung, Jugend und Familie sind diese Ausgaben gerade hinsichtlich ei­niger Vorgaben der EU, zum Beispiel milliardenschwere Zahlungen an Griechenland be­ziehungsweise dessen marode Banken, neu zu prüfen und die Gelder im eigenen Land sinnvoll einzusetzen. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Mölzer.)

17.39


Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Doppler zu Wort. – Bitte. (Abg. Doppler – auf dem Weg zum Rednerpult zu dem das Redner­pult verlassenden Abg. Gerhard Schmid –: Bravo, Gerhard!)

 


17.39.45

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Minis­ter! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Familie ist ein Schwer-


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