Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 440

die Universitäten für diese Leistungsvereinbarungsperiode 2016 bis 2018 615 Millio­nen € mehr, im Budget des nächsten Jahres, das heute zur Debatte steht, um 189 Mil­lionen € mehr.

Die European University Association hat uns in ihrem letzten Bericht bestätigt, dass die aus staatlichen Quellen gespeisten Budgets der Universitäten seit 2008 um 18 Prozent gestiegen sind, womit wir im europäischen Durchschnitt deutlich auf der positiven Seite sind.

Die Studierendenzahlen sind etwas stärker gestiegen, das ist richtig, allerdings flachen sie jetzt ab – genereller Trend –, und dadurch wird auch das frische Geld, das an die Uni­versitäten kommt, noch besser wirksam werden.

Ähnliches können wir von den Fachhochschulen sagen. Da habe ich zu meiner Zeit be­gonnen, den Ausbau wieder zu forcieren. Das wird weitergeführt. Da haben wir inzwi­schen auch eine Steigerung der Fördersätze im Budget, die wichtig ist, aber auch die Zahl der Studienplätze wird weiter ausgebaut, konkret sind 200 neue Plätze für 2017/18 derzeit in Ausschreibung.

Das Gleiche gilt für die Forschungseinrichtungen, die ins Wissenschaftsressort gehö­ren. Der FWF hat erstens eine solide jährliche Budgetierung. Früher mussten wir ihn immer aus irgendwelchen anderen Quellen speisen. Er erfährt in der Periode 2016 bis 2018 gegenüber jener von 2013 bis 2015 eine Steigerung von 12,5 Prozent. Auch da gibt es Klagen, auch da müssen manche Programme reduziert werden, und zwar ein­fach deswegen, weil die Zahl der Ansuchen und auch ihre Qualität schneller steigen, als die Finanzierungsmöglichkeiten steigen können. Das heißt, auch da dürfen wir in un­seren Anstrengungen keinesfalls nachlassen.

Ähnliches gilt für die Österreichische Akademie der Wissenschaften. Sie bekommt eine kräftige Steigerung um 17 Prozent für die Leistungsvereinbarung von 2015 bis 2017 ge­genüber der letzten. Also kann man generell sagen: Die Mittel steigen, und die Mittel werden auch sehr gezielt eingesetzt. Dazu dienen auch die Hochschulraum-Struktur­mittel, die in meiner Zeit eingeführt wurden und die für gezielte Programme und Vorha­ben verwendet werden und damit eine schöne und wichtige Steuerungs- und Schwer­punktsetzungsmöglichkeit sind, zum Beispiel für die Pädagog/innenbildung NEU, die na­türlich ein ganz wichtiges Projekt ist, wo jeder weiß und jeder betont, wie wichtig gut aus­gebildete Lehrer für die Zukunft unserer Bildung sind.

Zusammenfassend: Ja, es könnte mehr sein, aber es ist entgegen dem Trend des all­gemeinen Sparens ein deutliches Plus da, und zwar in allen Bereichen. Und damit, glau­be ich, können unsere wissenschaftlichen Einrichtungen weiterhin erfolgreich arbeiten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Abg. Gamon.)

9.19

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maurer. – Bitte.

 

9.19.31

Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte ZuseherInnen! Herr Mit­terlehner, ich sehe es als Aufgabe der Opposition an, eine Leistungs- und Performance­kontrolle Ihrer Arbeit zu machen. Und diese ist natürlich auch jetzt wieder anzusetzen, wo wir über das Budget sprechen.

Wir Grünen hatten ja von Anfang an den Verdacht, dass mit der Zusammenlegung von zwei Ressorts, und zwar des Wirtschaftsministeriums mit dem Wissenschaftsministeri­um, die Wissenschaft stark ins Hintertreffen geraten wird. Sie selbst haben damals ge­sagt, dass die Symbolik schlecht ist, es so zu machen. Sie haben damals auch gesagt, dass Sie nicht darum gebeten haben, dieses Ressort zu übernehmen, und Sie haben