Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 450

Ich meine, wenn man noch über das Jahr 2025 hinaus schauen würde, kann es nur so sein in Zukunft, dass es eigene pädagogische Universitäten gibt, die das in Summe al­les optimal betreuen und bedienen.

Was da der Wissenschaftsrat noch als Utopie für das Jahr 2025 darstellt, dies im Be­reich der PädagogInnen-Ausbildung zu realisieren, ist, wie ich meine, unsere vordringli­che wissenschafts- und hochschulpolitische Aufgabe.

Arbeiten wir gemeinsam an diesem Ziel!

Herr Minister, Herr Vizekanzler, unsere Unterstützung dazu haben Sie auf alle Fälle! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

9.50

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 

9.50.38

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Guten Morgen! Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Werte Zuseher! Die Wissenschaft ist es natürlich gewohnt, zu messen. Auf der anderen Seite sollte sie ebenso gewohnt sein, gemessen zu wer­den, also Rechenschaft über ihr Tun abzugeben.

Wenn man sich den Rechnungshofbericht mit den 19 Schlussempfehlungen ansieht, dann muss man doch ein bisschen Zweifel am vorgelegten Budget hegen. Auch der Wis­senschaftsrat hat die Entwicklung der Wissenschaftspolitik etwas kritisiert. Zweifel sind zu hegen daran, ob hier die eingesetzten Mittel auch wirklich den richtigen Weg bezie­hungsweise die richtigen Empfänger finden.

Vor dem Hintergrund der hohen Staatsverschuldung hat uns der Fiskalrat bereits im Jahr 2013 eine Gesamtstrategie und damit verbundene Rahmenbedingungen empfoh­len, die da wären: Es sollten das Bildungsniveau, die Innovationskraft sowie der For­schungsoutput in Österreich erhöht werden. Budgetäre Konsolidierungsbemühungen im Bildungsbereich sollten auf Effizienzsteigerung und die Vermeidung von Doppelgleisig­keiten gerichtet sein, um dadurch Mittel für die übergeordneten Ziele, nämlich eine An­hebung des Bildungsniveaus und vor allem die Verbesserung der Bildungsqualität, frei­zuspielen.

Es stellt sich also die Frage: Wie können wir diese Innovationskraft unserer Volkswirt­schaft steigern?

Herr Minister Stöger erläuterte bereits im Budgetausschuss seine Schwerpunkte bei der Förderung anwendungsorientierter Forschung für Innovationen in der Produktion, auf dem Mobilitätssektor und bei der Unterstützung junger Talente. Alle Programme zielen darauf ab, die Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu stärken und vor allem auch auszubauen und die Zahl der Patente deutlich zu erhöhen.

Derzeit haben wir drei große Förderagenturen. Die haben zwar jeweils unterschiedliche Schwerpunkte, es gibt aber dennoch eine Reihe von Überlappungen. Außerdem weiß man ja, dass abseits dieser drei großen Förderagenturen auch noch die Bundesländer, die Gemeinden, die Kammern, die Bünde, die Sozialversicherungsträger et cetera För­derungen an verschiedene Empfänger auszahlen. Hier ist aufgrund der fehlenden ge­meinsamen Förderdatenbank durchaus auch die eine oder andere Mehrförderung mög­lich. Ja, sogar die Antragsteller selber beklagen sich teilweise über diese Unübersicht­lichkeit des Förderangebots. Es ist sehr schwer für sie, die richtigen Förderinstrumente zu identifizieren. Das wird ihnen hier wirklich nicht leicht gemacht.

Ich denke, es wäre an der Zeit, hier mehr zu bündeln. Ein Vorschlag wäre zum Bei­spiel, ein großes Bildungsministerium zu installieren, um Synergieeffekte zwischen den Bildungs-, Forschungs- und Entwicklungssektoren zu erzeugen und Maßnahmen derar-