Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 458

Das vorliegende Budget, auch wenn es leicht erhöht wurde, was natürlich positiv her­vorzuheben ist, hat noch nicht alle unsere Wünsche für den Forschungs- und Wissen­schaftsstandort Österreich erfüllt, aber vor dem Hintergrund der budgetären Rahmen­bedingungen ist es dennoch ein Schritt in die richtige Richtung. Es muss nämlich klar sein: Investitionen in Wissenschaft und Forschung gehören zu den zentralen Zukunfts­motoren unserer Republik. Daher ist es mehr als lohnenswert, in diesen Bereich zu in­vestieren.

Auch die Forschungseinrichtungen können mit steigenden Budgets planen. Zirka 300 Mil­lionen € sind ab 2016 im Budgetrahmen für die Lehre und Forschung budgetär abge­sichert. Ein Großteil dieser Fördermittel geht an den Wissenschaftsfonds und die Aka­demie der Wissenschaften.

Durch die Anhebung des Budgets soll der Wissenschaftsfonds zukünftig auch die nö­tige Planungssicherheit erhalten. Bisher musste ja vor allem auch mit den vorhandenen Rücklagen gearbeitet werden. Wir haben damit aber auch vor allem für die vielen jun­gen Forscherinnen und Forscher Arbeitsplätze der Zukunft abgesichert, denn 80 Pro­zent der zusätzlichen Gelder gehen an diese Zielgruppe. Auch für die Österreichische Akademie der Wissenschaften soll es zukünftig Planungssicherheit geben. Es gilt aber auch, inhaltlich weitere Schritte zu setzen, um die Qualität an Hochschulen und For­schungseinrichtungen weiter zu steigern.

Es ist noch einiges zu tun, vor allem, wenn es darum geht, junge Forscherinnen und Forscher zusätzlich zu unterstützen und ihnen die notwendigen Rahmenbedingungen in Österreich zu geben. Da geht es um zusätzliche Doktorrats- und Postdoc-Stellen. Es braucht auch Verbesserungen bei der Forschungsinfrastruktur und zusätzliche Offen­sivmittel für unsere Universitäten. Immerhin haben wir uns im Regierungsprogramm ja auch ganz klar zum Forschungs- und Wirtschaftsstandort Österreich bekannt. (Beifall bei der SPÖ.)

10.23

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Jank. – Bitte.

 

10.23.27

Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Geschätzte Kol­leginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler auf der Galerie! Für Sie habe ich heute vielleicht auch etwas Interessantes, aber vorher noch an Kollegin Kucharo­wits und auch an Kollegin Lichtenecker: Also wie abgehoben sind Sie denn eigentlich? 900 € Lebenshaltungskosten für Studenten, und die sollen zur Gänze abgefedert wer­den?! Irgendwie habe ich den Eindruck – man kann Anleihe bei Margaret Thatcher neh­men –, Sie fürchten offensichtlich, dass Ihnen das Geld der anderen ausgeht. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rädler: Keine Ahnung von der Arbeitswelt! – Ruf bei der ÖVP: Wer soll das zahlen? – Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

Ich glaube, dass es notwendig ist, festzuhalten, dass Ausbildung und Bildung dem Ein­zelnen auch etwas wert sein muss, und wer bedürftig ist, der wird in diesem Lande aus­reichend unterstützt. Das muss man schon einmal festhalten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rädler: Linke Träumereien! – Abg. Lichtenecker: Was wollten Sie mir sagen? – Abg. Krainer: …! Zuhören!)

Nun zum vorliegenden Budget in gebotener Kürze: Besonders erfreulich ist, dass den Fachhochschulen mehr Mittel zur Verfügung stehen werden. Das ist deshalb so wich­tig, weil der Zustrom zu den Fachhochschulen ungebrochen groß ist. Es ist ebenso er­freulich, dass es für den FWF mehr Mittel gibt. Zwei Initiativen möchte ich besonders her­vorheben, eine davon hat Frau Kollegin Lichtenecker schon angesprochen, nämlich die Kinderuniversität. – Das ist ein wirklich erfreuliches Projekt. 14 € geben wir da pro Schü-