Gerade auch für unsere Unternehmer und Unternehmerinnen ist die Digitalisierung ein sehr wichtiger Punkt, setzt sie vor neue Herausforderungen, bringt aber auch Chancen und neue Möglichkeiten. Aber all das hilft nicht, wenn es keinen guten Breitbandausbau gibt. Und da befinden wir uns leider noch immer, obwohl wir schon das Jahr 2015 schreiben, in der Vergangenheit. Die digitale Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen Alt und Jung ist nach wie vor vorhanden. Daher muss diese rasch überwunden werden, um auch allen Menschen die gleichen Möglichkeiten in der Informationsgesellschaft zu bieten. Da freut es mich natürlich, dass Herr Bundesminister Stöger diese Geschichte jetzt endlich angegangen ist und vorantreibt und auch nächstes Jahr aus der Breitbandmilliarde wieder 300 Millionen € vorgesehen sind, um das auszubauen.
Die BürgerInnen verwenden das Internet und die Dienste, sie machen Online-Banking; E-Mail-Dienste, Fahrplanabfragen, Einkommensteuererklärungen, Amtswege – alles spielt sich nur mehr im Internet ab. Gerade die ländlichen Regionen und auch Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich dort ansiedeln sollen, sind da ganz klar benachteiligt.
Ich habe gerade auch Online-Fahrplanabfragen angesprochen, und das führt mich zum Kollegen Hagen.
Ich habe das nämlich gerade geklärt. Offensichtlich ist das aber bei Ihnen noch nicht angekommen, dass der Zug auch schon sehr gut auf der Westbahn fährt. (Zwischenruf des Abg. Hagen.) Ich bin aus der Steiermark, die Südstrecke ist noch nicht so gut ausgebaut. Aber der Zug fährt zwischen Wien – Innsbruck gut 4 Stunden 20 Minuten, also das ist überhaupt keine Zeit (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hagen), nach Bregenz fährt man zirka 6 Stunden 30 Minuten. Fährt man in die Steiermark ins Ennstal, ist man noch 3 Stunden 30 Minuten unterwegs oder 3 Stunden 40 Minuten, also das ist schon eine deutliche Besserstellung der Weststrecke.
Da ich eben Steirerin bin und sehr viel mit dem Zug unterwegs bin, freut es mich umso mehr, dass endlich der Semmering-Basistunnel gebaut wird, dass es letzte Woche den Tunnelanschlag gegeben hat.
Ich kann mich noch gut erinnern: Im Oktober 1998 bin ich nach Wien gekommen und habe in der Bundespolitik zu arbeiten begonnen. Eine meiner ersten Aktionen war damals, in Spital am Semmering für den Bau des Semmeringtunnels zu demonstrieren, nämlich darauf hinzuweisen, wie notwendig er ist. (Zwischenrufe der Abgeordneten Rädler und Hagen.) Jetzt kommt er endlich. Danke, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ.)
14.21
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hafenecker. – Bitte. (Abg. Rädler: Bezahlte Demonstrantin! – Abg. Hakel: Ja, wie ist es bei Ihnen?)
14.21
Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren Minister Stöger und Schelling! Ich beziehe mich am Beginn meiner Rede auf die Einnahmen der Asfinag, auch auf die Mehreinnahmen durch die Vignette, deren Preis ja doch um 1,5 Prozent erhöht worden ist, die Lkw-Maut um 1 Prozent. Auf der Grundlage von 2014 haben wir hier somit Mehreinnahmen von rund 19 Millionen €. Es ist richtig, es gibt Investitionen, aber, sehr geehrter Herr Minister, es gibt noch immer sehr, sehr viele Stiefkinder.
Ich bringe nur drei Beispiele: Zum einen ist beim Bau der S 34 noch immer nichts weitergegangen. Die S 34 müsste eigentlich S 43 heißen, denn so viele Jahre reden wir schon darüber. Auch beim Anschluss von der S 5 bei Jettsdorf nach Krems tut sich nichts, obwohl eigentlich versprochen wurde, dass das möglichst bald erledigt wird.
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