wirken. Wenn wir da etwas Neues machen – und wir müssen hier etwas Neues machen, um ähnlich erfolgreich wie unsere Nachbarn Schweiz oder Deutschland zu sein –, dann muss das ein gutes Instrument sein. Ich bitte sehr, dass wir da wirklich ein stimmiges Paket schnüren. Dann, glaube ich, zapfen wir eine Quelle an, die wir noch viel zu wenig angezapft haben, nämlich private Mittel für die Forschung. Dann kann auch unser öffentliches Budget, das, wie gesagt, über dem EU-Schnitt liegt, weiterwachsen. Das wünsche ich mir im Sinne einer guten Zukunft für Österreich. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der NEOS.)
14.15
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gamon. – Bitte.
14.15
Abgeordnete Claudia Angela Gamon, MSc (WU) (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Noch einmal zum Thema Forschung: Wenn man sich auch in der Analyse des Budgetdienstes die gute Aufbereitung angeschaut hat, merkt man, dass die Auszahlungen zwar bis zum Jahr 2015 recht stark ansteigen, aber dann wirklich stagnieren. Ich glaube, das ist kein guter Ausblick für unseren Forschungs- und Technologiestandort.
Wie ich heute schon erwähnt habe, halte ich es auch für verständlich, dass man in der momentanen Situation natürlich an allen Ecken und Enden schauen muss, dass wir mit unserem Geld sparsam umgehen. Aber Österreich darf in diesem Bereich wirklich nicht den Anschluss verlieren. Wie ich ebenfalls schon erwähnt habe, sind wir nach dem Innovation Scoreboard nicht mehr Innovation Leader, sondern Innovation Follower geworden. Ich glaube, das ist schon ein relativ guter Indikator, dass wir hier wirklich etwas tun müssen.
Wir haben ja auch eine Anfrage gestellt, warum sich das in dem in den Wirkungszielen befindlichen Bereich verschlechtert hat. Die Antwort, die wir bekommen haben, finde ich sehr interessant. Sie haben gesagt, andere Indikatoren, welche mitunter nicht im Kernaufgabenbereich des BMVIT verankert sind, zum Beispiel die schwache Ausstattung mit Venture Capital, haben unter anderem dazu geführt, dass wir Innovation Follower geworden sind.
Ich finde es sehr schön, dass Sie das ansprechen. Es sollte ja auch ein Ziel der gesamten Regierung sein, dass sich da etwas tut. Sie können auch alle miteinander reden, denn es soll ja in nächster Zeit auch etwas zum Thema Venture Capital kommen. Wir hoffen da ja auch auf Unterstützung Ihrer Seite, damit wir den Realwirtschaftsinvestitionsfreibetrag zustande bekommen, denn der ist unter anderem auch in diesem Bereich extrem wichtig. Sie haben ja die Durchführung von gezielten Maßnahmen mit starker Hebelwirkung auch als Ziel für Ihr Ressort beschrieben, um damit höhere private Forschungsinvestitionen auszulösen. Ich hoffe darauf, dass wir mehrere Maßnahmen in diesem Parlament auf den Weg bringen, damit auch für die Forschung und Entwicklung mehr private Gelder da sind. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
14.18
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.
14.18
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Finanzminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stichwort Digitalisierung: Wir haben es heute schon ein paar Mal gehört, die digitale Transformation schreitet voran und verändert dadurch natürlich auch unsere Gesellschaft. Ich habe gestern schon in meiner Rede zum Bereich Kunst und Kultur darauf hingewiesen, dass wir uns damit auseinandersetzen müssen, vor welche Herausforderungen uns das stellen wird.
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