Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Keck. – Bitte.
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Investieren, forschen, sparen – so könnte die Kernaussage für dieses Budget heißen, das dem Infrastrukturministerium im nächsten Jahr zur Verfügung steht.
In Zeiten anhaltender wirtschaftlicher Unsicherheiten ist es mit Sicherheit keine leichte Aufgabe, in einem Ressort sowohl zielgerichtete und nachhaltige Investitionen als auch Einsparungen zu treffen. Auf der anderen Seite kommt gerade dem Infrastrukturministerium eine ganz besondere, wichtige Position zu, ich würde sogar sagen, eine Schlüsselposition.
Investitionen in unsere Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft und sichern auch unseren Wirtschaftsstandort. Es ist daher vollkommen richtig, dass unser Minister Alois Stöger seinen Schwerpunkt auf den Bereich der Investitionen gelegt hat und nicht einfach mit dem Sparstift in seinem Ressort drübergefahren ist, denn damit können wir direkt für Beschäftigung sorgen, damit können wir unmittelbar etwas gegen die Arbeitslosigkeit tun und Maßnahmen treffen, die uns auch in Zukunft stärken.
Positiv erwähnen möchte ich daher die massive Ausweitung der Infrastrukturinvestitionen im Bereich der Österreichischen Bundesbahnen. Im Rahmenplan für die Jahre 2016 bis 2021 sollen Investitionen von rund 14,6 Milliarden € getätigt werden. Und dabei geht es nicht nur um die Verbesserung der Mobilität, meine Damen und Herren, sondern auch um einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Die ÖBB sind ein wichtiger Faktor, um im Verkehrswesen CO2-Reduktionen zu schaffen und dabei nicht die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken, sondern diese – im Gegenteil – sogar auszuweiten.
Auch die Breitbandinitiative wird weiter fortgeführt und im Jahr 2016 vorangetrieben. Dabei kommt es zu einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1 Milliarde €.
Da wurden die Aufgaben gut gemacht, und ich denke, mit diesem guten Budget unter solch schwierigen Umständen hat Herr Minister Stöger Augenmaß für die Zukunft bewiesen, und es ist ihm dafür zu danken. (Beifall bei der SPÖ.)
14.58
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte. (Abg. Weninger: Jetzt aber keine Zwischenrufe, bitte!)
14.58
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Wir haben gehört, die Grünen haben es so an sich, die Bäume und den Wald zu lieben, in den Wald hineinzuschreien, und erwarten dann, dass aus diesen Zwischenräumen kein Echo kommt. Da kommen aber Zwischenrufe, Frau Kollegin Maurer. (Zwischenruf der Abg. Lichtenecker.)
Ich darf zum Budget eines festhalten: Der Finanzrahmenplan im Bereich der ÖBB bis 2021 sichert uns, und das ist sehr wichtig für unsere Region, den Ausbau der Südbahn und natürlich auch der Westbahn. Der viergleisige Ausbau ist für den Standort Österreich, für den Wirtschaftsstandort, sehr wichtig.
Für uns Bürgermeister ist die Finanzierung der Sicherung der Eisenbahnkreuzungen wichtig – dort kommt es immer wieder zu schrecklichen Unfällen –, aber auch die Barrierefreiheit.
Ich möchte – die Redezeit ist sehr kurz bemessen – dem Kollegen Hafenecker trotzdem noch eines mitgeben betreffend NÖVOG: Ja, ich weiß, es ist immer alles zu wenig, das haben wir heute schon gehört. Gestern waren wir bei 2 Milliarden Überziehung
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