Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 546

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cke könnte ebenfalls für die ASFINAG und für Privatfirmen lukrativ sein. Daher lautet meine Bitte, in dieser Richtung etwas zu tun. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.53


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Eßl. – Bitte.

 


14.53.13

Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Herr Präsident! Meine geschätzten Da­men und Herren! Ich möchte über das Thema Infrastruktur sprechen.

Erster Punkt: Straßeninfrastruktur. Als Salzburger Abgeordneter darf ich mich für die zü­gige Umsetzung der Umweltmaßnahme in Zederhaus entlang der Tauern Autobahn be­danken. Ich hoffe allerdings, dass alle anderen Umwelt- und Straßensanierungsmaßnah­men in Salzburg auch planmäßig und zügig umgesetzt werden.

Zweiter Punkt: Bahn. Der ÖBB-Rahmenplan 2016 bis 2021 liegt uns vor. 14,6 Milliar­den € werden in diesem Zeitraum investiert. Leider sind in Salzburg keine Verbesse­rungen vorgesehen. Dabei hätte Salzburg natürlich auch Wünsche, zum Beispiel den Ausbau des NAVIS-Nordostastes S2 mit bekannten Projekten in Seekirchen, den Aus­bau der Bahntunnelkette am Pass Lueg-Stegenwald, Stichwort Katastrophensicherung, Stichwort Fahrzeitverringerung, die Schaffung einer S-Bahn im Pinzgau zwischen Bruck und Saalfelden oder die Verlängerung der Lokalbahn bis zur Hellbrunner Brücke mit übergeordneter Bedeutung, Bundesbeteiligung wäre dort, glaube ich, durchaus ange­bracht.

Dritter Punkt: Breitbandausbau. Wir haben 300 Millionen für 2016 und bis 2020 1 Mil­liarde im Plan. Ich möchte einen Schwerpunkt für den ländlichen Raum. Wir brauchen auch auf dem Land eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandhochleistungsan­bindung, um Arbeitsplätze nachhaltig zu sichern.

Ich bedanke mich jetzt schon für Ihr Bemühen, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP.)

14.54


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.

 


14.55.00

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit)|: Herr Präsident! Herr Minis­ter! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für Verkehr, Innovation und Technologie, Untergruppe 41, sind 3,83 Milliarden € veranschlagt. Das ist gegenüber 2015 eine Steigerung von 481,4 Millionen €.

Mehr Budgetmittel für den Ausbau der Infrastruktur sind ein guter Ansatz, Herr Minis­ter. Breitbandausbau, das haben wir gerade vom Herrn Kollegen Eßl gehört, wird 2016 mit 300 Millionen € festgesetzt – auch ganz wichtig. Der Bahnausbau für den Nah- und Fernverkehr ist auch ganz wichtig, Herr Minister, nicht zu vergessen die Engstelle beim Pass Lueg in Salzburg, die Kollege Eßl gerade angesprochen hat.

Eine Bitte hätte ich noch, Herr Minister: Könnten Sie bitte, wenn Sie wieder einmal nach Salzburg kommen, der grünen Landesrätin mitteilen, dass diese Verordnung, die­ser Achtziger auf der sechsspurigen Stadtautobahn, aufgehoben wird? Denn das ist eine reine Schikane für die Autofahrerinnen und Autofahrer, für viele Leute, die auf die­sem Weg in die Arbeit fahren müssen.

Diese Verordnung bezüglich 80 km/h bringt überhaupt nichts. Das ist eine sechsspu­rige Autobahn, meine sehr geehrten Damen und Herren, und da mit 80 km/h zu fahren, das ist eine Gefahrenquelle – und sonst nichts. Das brauchen wir nicht! – Herzlichen Dank. (Beifall der Abgeordneten Barbara Rosenkranz und Hafenecker. – Abg. Räd­ler: Das war gut!)

14.56

 


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