Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 573

Abschließend möchte ich mich beim Herrn Bundesminister für die gute Zusammenar­beit bedanken und ganz speziell natürlich bei den vielen ehrenamtlich arbeitenden Funk­tionären in den Verbänden und Vereinen, vor allem im Sport. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.20

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Steger. – Bitte.

 

16.20.38

Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mal wieder so weit. Heute ist eine der seltenen Gelegenheiten, bei der wir im Plenum über Sport diskutieren können. Offenbar braucht es dafür erst eine Budgetdebatte, denn im Ausschuss wird von Rot und Schwarz alles vertagt, vertagt und noch einmal vertagt. (Beifall bei der FPÖ.)

Dort herrscht nämlich das unerträgliche Prinzip der Schubladisierung. Ausdruck des Selbstbewusstseins und des Stolzes auf Ihre Sportpolitik, sehr geehrter Herr Minister, ist diese Vorgangsweise eher nicht. Das ist eher Ausdruck eines schlechten Gewis­sens, und dafür gibt es auch genügend Gründe, denn im Sportbereich herrscht Intrans­parenz, es gibt Doppel- und Mehrfachförderungen, es gibt politische Freunderlwirtschaft und es gibt Sportstätten, für die man sich international schämen muss. Und, und, und!

Aber kommen wir zurück zum Budget. Es ist mal wieder so weit, das Budget wird be­schlossen, und wieder haben Sie im Bereich des Sports den Rotstift angesetzt. Nach­dem 2014 bereits 3 Millionen € gekürzt wurden, wird dieses Jahr sogar um 5 Millio­nen € gekürzt. 5 Millionen in einem Bereich, wo es an allen Ecken und Enden fehlt – aber nicht, weil es insgesamt so wenig Sportförderung in ganz Österreich gibt, sondern weil es nicht dort ankommt, wo es ankommen soll, nämlich bei den Sportlern, bei den Vereinen und bei der Infrastruktur. (Beifall bei der FPÖ.)

Das Problem ist, dass die Gesamtsumme der Förderung plus vereinzelte Erfolge über das Defizit in der Struktur brutal hinwegtäuschen. Der österreichische Sport hat ein viel tiefer gehendes Problem; ein Problem, das sich in Österreich durch alle möglichen Be­reiche zieht und sich im Sport in seiner stärksten Ausprägung manifestiert: die partei­politische Machtaufteilung der ehemaligen beiden Großparteien Rot und Schwarz, eine Aufteilung, die der Effizienz des Geldmitteleinsatzes diametral entgegensteht.

Da wären wir schon bei den Dachverbänden: Zu aufgebläht, zu unkoordiniert und in drei­facher Ausführung – „absolut überflüssig“ ist das generelle Fazit, wenn man österrei­chische Sportler, Vereine oder Fachverbände fragt. Da gibt es zum Beispiel eine schwar­ze SPORTUNION, und da gibt es eine rote ASKÖ. Allein 6 Millionen € fließen gesetz­lich verpflichtend jährlich an die ASKÖ. Ich frage Sie, Herr Minister: Ist das dann wirk­lich im Sinne der Sportförderung, dass die ASKÖ, wie im Wiener Wahlkampf, Briefe an ihre Mitglieder schickt und dazu aufruft, die SPÖ zu wählen? (He-Rufe bei der FPÖ.) Können Sie mir einmal erklären, was genau das mit sportlicher Betätigung zu tun hat? Sehen Sie, und das meine ich mit dieser katastrophalen Verparteipolitisierung des Sports. Das darf es im österreichischen Sport nicht geben. (Beifall bei der FPÖ.)

Es kann auch nicht sein, dass der ORF, der sowieso Unsummen an Zwangsgebühren kassiert, auch noch aus dem Sportbudget quersubventioniert wird und von Randsport­arten für Nationalteam-Übertragungen bis zu 20 000 € pro Spiel verlangt, die, wenn man Glück hat oder – besser gesagt – wenn es nicht von einem privaten Sender übertragen wird, aus dem Sportbudget ersetzt werden. Sagen Sie, bekommen die Staatsoper oder das Parlament eigentlich auch eine Rechnung vom ORF, damit das alles übertragen wird, oder organisiert man sich nur bei den sogenannten Randsportarten ein zusätzli­ches Körberlgeld? Über diese Randsportarten Bericht zu erstatten, ist der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF, und genau deswegen wurde der Spartensender ORF Sport+