Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 578

innen heraus Reformen gemacht, die für den österreichischen Sport wichtig waren und die den Sport und vor allem die Mittelvergabe professioneller gemacht haben.

Das Einzige, das muss ich auch sagen, was mir im österreichischen Sport leider noch fehlt, ist der österreichweite Spitzensportstättenplan. Ein solcher wird schon seit Jahren versprochen, der fehlt noch. Es wäre ein Auftrag fürs nächste Jahr, die Ausarbeitung dieses Plans mit dem gleichen Elan anzugehen, wie wir damals die Bundes-Sportför­derung angegangen sind, denn dann könnten wir diesen schwarzen Fleck im Sportbe­reich sicher noch ausmerzen.

Zur Ski-WM in Schladming ist fast alles gesagt worden, nur noch nicht von mir, daher noch eines: Man kann sagen, dass alle Beschlüsse, die die Ski-WM betroffen haben, von der Landesregierung gemeinsam gefasst worden sind. Da sind auch Ihre Kolle­gen, Frau Kollegin Steger, dabei gewesen. Alles andere ist gesagt. In diesem Sinne: Es lebe der Sport! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Amon und Prinz.)

16.38

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 

16.39.05

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Finanzminister! Es lebe der Sport! – genauso sehe ich es auch. An dieser Stelle ein herz­liches Dankeschön an unsere großartigen österreichischen Sportler, die eine unglaubli­che Vorbildwirkung haben, nicht nur auf die Jugendlichen, und zudem eine tolle Visiten­karte für Österreich im Ausland sind. (Beifall der Abgeordneten Dietrich und Schenk.)

Dass der Sport für die Gesundheit und für unsere gesamte Gesellschaft sehr wichtig ist, brauchen wir nicht zu diskutieren. Natürlich braucht der Sport auch gewisse Mittel. Wenn man sich nun das Budget für das Jahr 2016 anschaut, so wurden für den Be­reich Sport insgesamt 133 Millionen € veranschlagt. Das entspricht einem Rückgang von in etwa 4,8 Millionen €.

Ganz klar, in Zeiten, in denen gespart werden muss, muss natürlich in jedem Bereich ein wenig gespart werden. Die Frage, die sich stellt, ist, ob immer an der richtigen Stel­le gespart wird. Die allgemeine Sportförderung sind ja jene Mittel, die dem Sportminis­ter für seine Sportpolitik zur Verfügung stehen. Das heißt, die Bundessportförderung ist einen weiteren Schritt in Richtung politisch dominierter Sportverbände gegangen.

In den vergangenen Jahren hat der Rechnungshof – das wurde auch schon mehrmals erwähnt – immer wieder den Finger auf die Wunde gelegt und auf Missstände hinge­wiesen. Ich möchte hier explizit noch einige erwähnen. Vor allem bei den Prüfungen zum Umgang mit Mitteln aus der Sportförderung übte der Rechnungshof sehr viel Kri­tik, zum Beispiel, dass es nicht nachvollziehbare Vergabekriterien und personelle Ver­flechtungen von Fördergebern und Förderempfängern gibt.

Darüber hinaus hat der Rechnungshof die geringe Transparenz der Mittelströme zu den Letztempfängern im Bereich der Dachverbandsförderung kritisiert, ebenso die feh­lende Übersicht über die Gesamtfinanzierung beziehungsweise die Gesamtgebarung auch großer Förderempfänger, die teilweise verwaltungsaufwändige Abläufe sowohl für den Fördergeber als auch für den Förderempfänger darstellen.

Ebenso wurde vom Rechnungshof die fehlende Datenbank bemängelt, die unseres Er­achtens sehr wichtig wäre, um endlich einmal vom Beginn bis zum Ende durchgängige Transparenz zu schaffen. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)

Herr Minister, ich darf kurz eine APA-Meldung vom 1.1.2014 vorlesen – also doch schon zwei Jahre her –, in der die APA Sie zitiert: „Der nächste Meilenstein laut Klug ist nun