Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 142

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men. Im Sommer 2014, also wenige Monate danach, haben wir das BIFIE auf Herz und Nieren geprüft, es hat eine TÜV-Überprüfung stattgefunden. Es hat sich ein Lenkungsausschuss gebildet, der sich dann auch mit internationaler Expertise die nötige Zeit genommen hat, um auch Empfehlungen für eine Neuaufstellung, für eine Reduktion des BIFIE abzugeben.

Das ist erfolgt, und wir haben das dann auch mit Ihnen im Ausschuss diskutieren können. Wir sind weitgehend den Empfehlungen des Lenkungsausschusses gefolgt, haben natürlich auch versucht, die Vorschläge des Rechnungshofs einzuarbeiten und haben daher in Zukunft ein TÜV-überprüftes BIFIE mit einem Standort, mit einer Findungskommission, einer internationalen Ausschreibung der Stelle des Direktors beziehungsweise der Direktorin, einer Stärkung des Aufsichtsrates, einer Stärkung des wissenschaftlichen Beirates mit der Verpflichtung zur Veröffentlichung von Ergeb­nis­sen – anonymisiert selbstverständlich –, aber auch mit der Verpflichtung zur Koope­ration bei Forschungsvorhaben.

Das sind, glaube ich, neben der Finanzierung, die wir auch neu aufstellen, ganz neue Wege. Es wird nicht mehr eine fixe Basiszuwendung geben, sondern die wird bedarfs­orientiert sein und sich nach den Forschungsaufträgen richten.

Ich glaube – auch das wurde heute schon gesagt –, dass mit den Bildungsstandards überhaupt neue Standards in Österreich geschaffen wurden, denn die Schulen erfahren, wenn die Standards überprüft werden, bis zu den Eltern hinunter, wie ihre Kinder gelegen sind. Die Schule weiß das auch, und für die Schulentwicklung ist das besonders wichtig. Man weiß es für einen Bezirk, man weiß es für ein Bundesland, und wir wissen es österreichweit im Vergleich der einzelnen Schultypen.

Sie wissen ohnehin, dass diese Vergleiche ein bisschen hinken, aber es ist wichtig, dass wir die Daten haben. Sie hinken deswegen ein bisschen, weil natürlich in der jetzigen Form des Gymnasiums Unterschiede zur jetzigen Neuen Mittelschule bestehen, wo sich die Schüler- und Schülerinnenpopulation nicht so durchmischt, wie es wünschenswert wäre. Aber das steht auf einem anderen Blatt Papier, das ist nicht das Thema.

Ich bin sehr froh, dass wir finanziell reduziert haben, dass die Qualität gleich geblieben ist, dass wir das BIFIE hier neu aufstellen können und mit allen Beteiligten auch zur Güte verhandelt haben. Wir haben uns vom alten Direktorium verabschiedet, haben jetzt interimsmäßig eine Direktorin und einen Direktor und werden neu ausschreiben. Solche Ausschreibungsvorgänge brauchen halt ihre Zeit, daher starten wir am 1. Jänner 2017 mit der neuen Leitung. Die neue Matura, an der in diesem Schuljahr alle teilnehmen – 45 000 junge Leute –, führen wir mit dem altbewährten Team durch, das jetzt und auch in Zukunft dieses Team bleiben wird. Ob die eine oder andere Reduktion möglich ist, werden wir uns auf jeden Fall ansehen.

In diesem Sinne bedanke ich mich sehr. In dem Fall: gut Ding braucht Weile. Es brauchte diese Zeit, um alle Betroffenen gut mit einbeziehen zu können und um auch hier im Hohen Haus möglichst breite Zustimmung zu bekommen. Ich hoffe, dass wir das bei der Abstimmung dann auch zeigen können. (Beifall bei der SPÖ.)

16.54


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ing. Vogl. – Bitte.

 


16.54.12

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Ich finde die politische Diskussion sehr interessant und spannend: Auf der einen Seite erwarten wir von der Politik, dass sie neue Wege beschreitet, neue Dinge ausprobiert, und wenn man das auf der anderen


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