Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 153

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wohl er ein Top-Talent war. Warum? – Er war kleinwüchsig, er hatte eine Wachstums­störung. Der FC Barcelona hat die Chance, sein Talent erkannt, hat seine Operation und seine Therapie bezahlt. Heute ist er viermaliger Weltfußballer des Jahres.

Zum Dritten: die Europäische Union. Die Idee der Paneuropa-Bewegung, eines verein­ten Europas, fand vor dem Zweiten Weltkrieg keine Chance. Aber nachher wurde diese Idee in der Europäischen Union umgesetzt und damit die längste Friedensperiode auf unserem Kontinent geschaffen. Aus diesem Grund bin ich auch eine zutiefst überzeugte Europäerin und Politikerin, die das unterstützt, trotz allem Wenn und Aber zur Europäischen Union.

Meine Damen und Herren, Sie sehen, eine zweite Chance zu bekommen, schafft großartige Zukunft für Menschen. Genau das hat die Regierungsvorlage zum Jugend­gerichtsgesetz von Bundesminister Wolfgang Brandstetter zum Ziel: Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Österreich eine zweite Chance zu geben. Mit einem breiten Angebot an Alternativen soll die Untersuchungshaft möglichst vermieden und nur mehr im Ausnahmefall bei besonders schweren Straftaten verhängt werden. Bei Straftaten, für die das Bezirksgericht zuständig ist, zum Beispiel Diebstahl oder unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen, wird sie ausgeschlossen. Richter und Staatsanwälte müssen zukünftig explizit begründen, warum sie Untersuchungshaft verhängen.

Ich schätze Maßnahmen wie betreute Wohngemeinschaften und Jugendgerichtshilfe, diese werden aufgrund der bisherigen Erfahrungen gesetzlich adaptiert. Strafhaft soll für Ausbildungszwecke zukünftig drei Jahre statt bisher ein Jahr aufgeschoben werden können; auch da gilt es, Chancen wahrzunehmen durch Ausbildung in der Wirtschaft. Außerdem werden die besonderen Regelungen für jugendliche Straftäter auf junge Erwachsene bis 21 Jahre ausgedehnt. Ich denke, auch diese Menschen haben die zweite Chance verdient.

Ganz besonders wichtig erscheint mir das Thema der Neuregelung der Sozialnetz-Konferenzen zur Bewältigung von schwierigen Situationen, in denen Jugendlichen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, nunmehr geholfen wird. Ich begrüße diese Einrichtung wirklich ausdrücklich. Sie schafft es, dass Gremien, zukünftig bestehend aus Angehörigen, Freunden, Nachbarn, Schulen und natürlich den Experten, zum Beispiel von „Neustart“, helfen, die Situationen nach der Straftat zu bewältigen und gemeinsam einen realistischen Zukunftsplan zu erarbeiten, aber auch zu helfen, dass dieser dann wirklich umgesetzt wird. Für mich lautet hier die Devise: Einbeziehen statt ausgrenzen!

Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt davon, dass wir mit diesen Maßnahmen eine Fülle an neuen Chancen für Jugendliche und junge Erwachsene ermöglichen. Diese Chancen werden sich vervielfachen, wenn sie ergriffen werden; daran glaube ich, so wie ich es eingangs erwähnt habe. Verhindern wir nicht die Zukunft, sondern helfen wir jenen, sie zu gestalten, die eine zweite Chance verdient haben! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Scherak.)

17.29


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser. – Bitte.

 


17.29.40

Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte daran erinnern, was vor zwei Jahren am Beginn dieses Reformprozesses gestanden ist. Am Beginn dieses Reformprozesses ist der tragische Fall einer Ver­gewaltigung eines Jugendlichen in der Justizanstalt Josefstadt gestanden. Wir haben


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