Auch Lehrlinge über 16 Jahre können in Zukunft unter bestimmten Umständen länger arbeiten, nämlich dann, wenn passive Fahrzeiten, etwa aufgrund von Montagearbeiten, anfallen.
Dieses Gesetz hat sehr gute Ansätze, denn bisher verhielt es sich folgendermaßen: Wenn ein Maurer, ein Tischler, ein Zimmerer oder ein Schlosser auf Montage war und einen Lehrling mithatte, musste der Lehrling zusehen, bis der Arbeiter die Arbeiten fertig gemacht hat, wenn es notwendig war, und dann fuhren sie gemeinsam mit dem Firmenfahrzeug wieder zurück.
Wichtig dabei ist, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass das Arbeitszeit ist. Das ist Arbeitszeit! Das hat auch Kollege Wöginger gesagt. Das ist gescheit, denn auf dem Land – und das weißt du, Frau Kollegin Schatz, selbst ganz genau – geht nicht von der Baustelle ein öffentliches Verkehrsmittel weg, sodass der Lehrling früher heimfahren könnte, sondern er muss warten, bis der Geselle fertig ist, und anschließend fahren sie dann gemeinsam wieder zur Firma zurück. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Schatz.)
Sehr geschätzte Frau Kollegin Schatz, so ist es, und das müsstest du eigentlich wissen, denn soweit ich weiß, kommst du aus Salzburg, und du weißt, dass auf dem Land nicht überall sehr gute Verbindungen vorhanden sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, meiner Meinung nach enthält dieses Gesetz sehr gute Ansätze. Gute Ansätze sind auch bei den All-in-Verträgen zu erkennen. Ich glaube daher, dass sich dieses Gesetz in dieser Form durchaus sehen lassen kann. – Herzlichen Dank. (Beifall beim Team Stronach und bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
10.49
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.
10.49
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf ein paar Vorredner und Vorrednerinnen eingehen.
Zum Ersten: Herr Loacker, Sie sprechen über Arbeitszeitregelungen, über Flexibilisierung, haben aber in Wirklichkeit keine Ahnung – keine Ahnung! Es gibt eine Menge von Regelungen in den verschiedensten Kollektivverträgen, wo Flexibilisierungsmöglichkeiten gegeben sind, die Sie anscheinend nicht kennen.
Ich glaube, auch viele Arbeitgeber kennen sie nicht. Wir wissen genau, in welchen Unternehmungen diese Regelungen angewendet werden. Und ich sage Ihnen: Es sind relativ wenige Betriebe. Wir haben viele Möglichkeiten der Flexibilisierung in den Kollektivverträgen. Wir haben vor wenigen Wochen im Bereich der Metallindustrie wieder eine große Regelung der Flexibilisierung mit den Arbeitgebern vereinbart, die in Ordnung ist.
Wofür wir von der Sozialdemokratie aber nicht stehen, Herr Loacker, ist das, was Sie wollen. In Wirklichkeit sind Sie nämlich quasi der Interessenvertreter der Arbeitgeber – nur der Arbeitgeber! Arbeitnehmeranliegen sind Ihnen ja nicht wichtig. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Sie wollen, dass die Menschen länger arbeiten, Sie wollen, dass keine Überstundenzuschläge bezahlt werden. Das ist Ihr Interesse, und das lehnen wir von der Sozialdemokratie entschieden ab! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Antrag der FPÖ, mit dem quasi eine neue Überbrückungsmöglichkeit geschaffen werden soll, dass Insolvenzen schneller oder besser abgewickelt werden: Ich denke, das Problem dabei ist, dass da eine zweite,
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