Sie Ihre Ausführungen mit dem zu berichtigenden Sachverhalt. (Abg. Lichtenecker: Jetzt sind wir aber auf die Tatsächliche gespannt! – Zwischenruf des Abg. Jarolim.)
18.08
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Herr Präsident! Der Herr Präsident weiß genau, dass man jetzt eine Stunde trefflich berichtigen könnte. Ich werde versuchen, mich kurz zu fassen.
Präsident Karlheinz Kopf: Mehr als 2 Minuten kriegen Sie nicht.
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (fortsetzend): Danke, Herr Präsident, das ist mir auch bewusst.
Kollege Kucher hat hier in Verkennung der Wahrheit und der Fakten ausgeführt, das Land Kärnten hätte sich in den Tagen vor dem Verstaatlichungswochenende nicht auf diese nahende Verstaatlichung vorbereitet.
Fakt ist – und das ist die Wahrheit –, dass das Land Kärnten mehrfach an die Bundesregierung herangetreten ist (Abg. Jarolim: … tatsächliche Berichtigung!) mit dem Ersuchen um Informationen, um sich auf dieses Wochenende vorbereiten zu können. (Abg. Lichtenecker: Das ist keine tatsächliche Berichtigung, Herr Präsident!)
Diese Information wurde verweigert, weil die Bundesregierung alleine mit den Bayern unter der Gesamtverantwortung des Bundeskanzlers Faymann verhandeln wollte. – Danke schön. Das war die Berichtigung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Lichtenecker: … tatsächliche Berichtigung! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Das war eine lupenreine tatsächliche Berichtigung! – Zwischenruf des Abg. Kucher. – Ruf bei der SPÖ: So ein Blödsinn! – Weiterer Ruf bei der SPÖ: So schwach!)
18.09
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Hable zu Wort. – Bitte. (Abg. Lichtenecker – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Hable –: Rainer, da musst du jetzt Stellung nehmen!)
18.09
Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Bürgerinnen und Bürger! Zurück zur Landesverteidigung.
Herr Bundesminister Doskozil, vielleicht ist es ohnehin passend, dass wir gerade Ihren Amtsvorgänger gehört haben, Bundesminister Klug, denn als neuer Verteidigungsminister treten Sie in der Tat ein schweres Erbe an. Das Bundesheer ist in einem desaströsen Zustand, die Motivation im Bundesheer ist am Boden, und das ist kein Schicksalsschlag, kein unvermeidbares Schicksal, sondern das ist das Ergebnis von Jahren und Jahrzehnten rot-schwarzer Politik: rot-schwarzer Politik, die nichts weniger versucht hat, als das Bundesheer kaputtzusparen – und das äußerst erfolgreich.
Bei Festansprachen hört man immer wieder Dankesworte an die Soldatinnen und Soldaten für ihre Dienstleistung, aber hintenherum wird dann bei jeder Gelegenheit das Budget weiter gekürzt, werden die nächsten Mittel gestrichen, wie wir es auch zuletzt wieder unter Ihrem Amtsvorgänger Minister Klug erlebt haben: Obwohl das Bundesheer-Budget sowieso schon auf einem Rekord-Minus-Niveau ist, gibt es ein neuerliches 200-Millionen-€-Sparpaket, das Sie, Herr Minister Klug, akzeptiert haben. – Da sage ich ganz ehrlich, das Bundesheer hat wahrhaft etwas Besseres verdient, daher begrüße ich diesen Ministerwechsel.
Die Frage, die ich mir stelle – und die sich wahrscheinlich auch viele Menschen in diesem Land stellen –, ist jedoch, ob es jetzt, mit dem neuen Bundesminister, besser
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