Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll111. Sitzung / Seite 366

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sicherlich größer sind – trotzdem wünschen. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Keck: Sagen Sie mir jetzt eine Zoohandlung?)

23.28


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 981 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer spricht sich dafür aus? – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit ange­nom­men.

23.28.2420. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1443/A(E) der Abge­ord­neten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Gen-Lachs in Österreich und der EU (982 d.B.)

Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen zum 20. Punkt der Tagesordnung.

Erste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Ehmann. – Bitte.

 


23.28.45

Abgeordneter Michael Ehmann (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Der ursprüng­liche Antrag und damit verbunden auch der abgeänderte Entschließungsantrag, der sich mit dem Verbot von genmanipuliertem Lachs in Österreich und der EU ausei­nan­dersetzt, hat natürlich seine Berechtigung. Auch wir sehen den noch nicht abschätz­baren Zusammenhang zwischen genmanipulierten Lebensmitteln und den damit verbundenen möglichen negativen Auswirkungen auf den Menschen.

Daher hat sich unsere Frau Bundesministerin auch schon auf europäischer Ebene in der Vergangenheit erfolgreich für die Gentechnikfreiheit eingesetzt. Denken wir an die GVO-Verordnung, wo wir das Anbauverbot beziehungsweise die Ausnahmeregelung für den Anbau von gentechnikveränderten Organismen erreicht haben, denn mittler­weile ist die Bestätigung der EU und der Kommission auch schon offiziell hier.

Ebenso verhält es sich mit dem Gen-Lachs, wobei sich unsere Frau Bundesministerin sicher auf der europäischen Ebene ebenso dafür einsetzen wird, dass eben ein derart gentechnisch veränderter Lachs oder verändertes Lebensmittel sicher nicht den Weg in die Verkaufsregale in Österreich finden wird.

Inhaltlich werden wir sicher noch einiges dazu hören. Aber ich denke auch, dass es durch eine genmanipulierte Tierart durchaus zu möglichen Veränderungen in ihrer Umwelt mit negativen Auswirkungen, nämlich auch für andere Tierarten, kommen kann.

Ich denke, wir fühlen uns daher insgesamt unwohl bei diesem Thema in Österreich, und ich glaube, wir haben eine eindeutige Haltung in Österreich, aber auch innerhalb der Europäischen Union, nämlich für die Gentechnikfreiheit. Diese Haltung werden wir auch weiterhin vertreten.

Bis dato, muss man aber dazusagen, gab es keinen Antrag auf Marktzulassung eines derartigen Gen-Lachses. Aber zur Vorsorge haben wir im Ausschuss schon diesen Entschließungsantrag beschlossen, der im Wesentlichen die Aussage trifft, dass sich unsere Frau Bundesministerin auf Ebene der Europäischen Union im Falle eines Antrages auf Marktzulassung des Gen-Lachses im Sinne des Vorsorgeprinzips selbst-


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