Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 92

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bringen, in dem wir erstens einmal ein einheitliches System für alle fordern, denn nur das bringt Gerechtigkeit, und auf der anderen Seite eine prozentuelle Erhöhung nur bis zur ASVG-Höchstgrenze, denn damit ist gewährleistet, dass jene Menschen, die Rechte in Anspruch nehmen, die ihnen nicht zustehen, diese in Zukunft nicht auch noch vergolden können. Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

10.32


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.

 


10.32.38

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Aktuelle Stunde zum „schrott­reifen“ Pensionssystem in Österreich: Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Herr Klubobmann Strolz, ich glaube, das ist nicht ganz der richtiger Ansatz und das richtige Thema. So kann man das Pensionssystem in Österreich nicht bezeichnen, das möchte ich einmal festhalten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Allgemeine Pensionsgesetz regelt seit 2005 das Pensionssystem für alle Personen, die ab dem 1. Jänner 1955 geboren sind. Bis 2004 gab es verschiedene Pensionsregelungen für unterschiedliche soziale Gruppen wie zum Beispiel Arbeiter, Angestellte, Selbständige, Bauern und so weiter. Seit Jänner 2014 gibt es das Pensionskonto, und das gilt für all jene Personen, die ab dem 1. Jänner 1955 geboren sind.

Jetzt werden wieder viele Menschen in Österreich, die fleißig arbeiten, mit Worthülsen wie Pensionsreform oder Pensionsautomatik verunsichert, und das ist nicht in Ordnung, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sage und behaupte, 45 Jahre beziehungsweise 40 Jahre sind genug, meine Damen und Herren! Das steht außer Frage.

Es sollen sich einmal all jene selbsternannten Experten vor Augen führen, welche enorme Leistung ein Maurer, ein Tischler, ein Zimmerer oder eine Krankenschwester, die 45 oder 40 Dienstjahre auf dem Buckel haben, erbracht haben. Ich glaube, die brauchen sich dafür nicht zu schämen. Außerdem, meine sehr geehrten Damen und Herren, lässt auch oft die Wertschätzung, die einer älteren Arbeitnehmerin oder einem älteren Arbeitnehmer entgegengebracht wird, sehr zu wünschen übrig. Ich glaube, das muss auch einmal gesagt werden. Ich habe auch gehört, dass der Herr Minister gesagt hat, dass heuer 300 Millionen € weniger Bundesmittel für die Pensionen zugeschossen werden mussten. Das ist ja nicht so schlecht. Der Herr Minister hat gesagt, von 2015 bis 2019 werden circa 3 Milliarden € weniger an Bundesmitteln für die Pensionen ausgegeben werden.

Es wäre höchste Zeit, Herr Klubobmann, dass man den vielen fleißigen Menschen in Österreich einmal einen Dank ausspricht und dass man sie nicht immer verunsichert. Ich glaube, das wäre angebracht. (Beifall beim Team Stronach.)

Folgendes muss ich auch ansprechen: Herr Klubobmann, ich glaube, es waren nicht Sie, der die Luxuspensionen in der Nationalbank oder auch in staatlichen Unter­neh­men sowie die Sozialleistungen für Manager angesprochen hat, sondern es war Kolle­gin Belakowitsch. Ich glaube, da soll man einmal genau hinschauen; das ist dringend angebracht. Herzlichen Dank. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Strolz.)

10.35


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 


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