Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll115. Sitzung / Seite 107

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Geschätzte Damen und Herren, es gibt unterschiedliche Expertenmeinungen, und zwar von Experten im Auftrag der WHO und Experten im Auftrag der EFSA. Die WHO-Experten haben eine Risikoanalyse und -bewertung vorgenommen und sind diesbe­züglich zum Schluss gekommen, dass Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend“ ist. Die Experten im Auftrag der EFSA haben eine entsprechende Analyse und Bewertung aufgrund der Dosierung, das heißt der Anwendung von Glyphosat, in den diversen Präparaten vorgenommen und sind zur Erkenntnis gekommen, dass es keine Gesund-heitsgefährdung gibt.

Das sind zwei unterschiedliche Auftraggeber und zwei unterschiedliche Experten-meinungen. Ich bin daher der Meinung, dass man sich zunächst auf Expertenebene innerhalb der WHO und der EFSA in den nächsten Wochen zusammensetzen soll, um klare, nachvollziehbare Parameter zu schaffen, um nochmals eine Analyse von Glyphosat vorzunehmen.

Des Weiteren möchte ich den zuständigen Landwirtschafts- und Umweltminister Rupprechter auffordern, auf nationaler Ebene tätig zu werden, damit sich die Experten des Landwirtschaftsministeriums ebenfalls mit der Thematik Glyphosat befassen. Es geht einfach darum, so weit als möglich eine neutrale Untersuchung vorzunehmen.

Eines ist klar: Die Menschen müssen ganz genau wissen, woran sie sind, welche Gefahren, welche Risiken bei einer Verwendung von Glyphosat für die eigene Gesund­heit, für das eigene Leben ausgehen.

Geschätzte Damen und Herren, ich fordere daher auf internationaler Ebene und auch auf nationaler Ebene – letztere betrifft den zuständigen Landwirtschaftsminister – auf, dass die Experten sich mit den NGOs und mit den Stakeholdern an einen Tisch setzen, damit endlich einmal Klarheit darüber herrscht, was mit Glyphosat los ist.

Wichtig ist, wie gesagt, dass es eine nachvollziehbare transparente Lösung und Untersuchung gibt, sodass die Menschen auch wissen, woran sie sind. Menschen dürfen kein Hochschulstudium brauchen, um sich ihre eigene persönliche Meinung über die Verwendung oder Gefährlichkeit von Glyphosat bilden zu können.

Geschätzte Damen und Herren, ich habe derzeit fast den Eindruck, dass manche Lobbyisten nur die eigenen Interessen verfolgen und es ihnen weniger um die Sorgen und Nöte der Menschen geht. Mit der Gesundheit der Menschen – auch der Öster­reicherinnen und Österreicher – darf nicht gespielt werden und ist nicht zu spielen.

Nützen wir die Zeit auch im Sinne der EU-Vorsorgemaßnahmen, dass wir bis zum Mai dieses Jahres auf EU-Ebene zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. (Abg. Brunner: Heißt das, dass die SPÖ zustimmen wird?)

Meine Meinung ist – das wäre am besten –, dass für die gesamte EU, für den gemein­samen Wirtschafts- und Lebensraum der Europäischen Union, die Expertenkommis­sion zur Erkenntnis kommt, dass Glyphosat nicht weiter verwendet werden soll. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Heinzl: So stelle ich mir eine Rede vor!)

18.53


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Höfinger zu Wort. – Bitte.

 


18.53.55

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst zu den Wünschen, die geäußert wurden: Sie wissen, es ist unüblich, dass bei einer Kurzdebatte oder bei einem Fristsetzungsantrag ein Minister anwesend ist. Daher ist es auch bei Bundesminister Rupprechter so, dass


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