Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 156

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16.32.48

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren hier im Hohen Haus und vor den Bildschirmgeräten! In Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes habe ich mir meine Rede herausgesucht, die ich vor ein paar Monaten zum selben Thema gehalten habe. Man braucht eigentlich nur die Fraktionen auszutauschen. Damals war es von den NEOS beantragt, jetzt von der FPÖ.

Es ist grundsätzlich – das halte ich eingangs fest – natürlich wichtig, sich über Verbes­serungen, Optimierungen und Anpassungen im Sozialversicherungsbereich zu unter­halten. Es ist aber ein bisschen plakativ, wie es von diesen Fraktionen immer wieder eingebracht wird, wenn man sagt, na ja, bloß durch das Zusammenlegen der Sozial­versicherungsträger spart man erstens sehr viel ein und wird das System deutlich besser.

Eines muss man schon festhalten – und das möchte ich ausdrücklich tun –: Sowohl das Sozialversicherungssystem als auch das Gesundheitssystem in Österreich sind ein hervorragendes. Über Verbesserungen bei der Abwicklung, der Optimierung der Strukturen kann man reden. Aber was die Leistungen und das System allgemein betrifft, glaube ich, sind wir hier sehr, sehr gut aufgestellt.

Es wird gesagt, wenn man optimiert, wenn man zusammenlegt, spart man sich so viel ein und die Leistungen werden dann entsprechend besser.

Wir geben derzeit 2 Prozent bis 3 Prozent für Verwaltung in diesem Bereich aus, die Leistungen sind unterschiedlich, das stimmt. Wenn man die Systeme von heute auf morgen zusammenführt – und das muss man den Bürgern und auch den Versicherten immer wieder sagen –, dann ist es so, dass dann der eine weniger Leistungen be­kommt oder der andere höhere Beiträge zu zahlen hat, auch das sollte man sich überlegen, weil nicht alles so leicht harmonisierbar ist.

Ich glaube, man sollte den konsequenten Schritt der Optimierungen weitergehen. Ich möchte auch hier noch einmal sagen, die Zahl der Sozialversicherungsträger ist bereits von 29 auf 22 reduziert worden. Die Bundesregierung hat auch festgelegt, eine Effizienzstudie durchzuführen, die wird auch gemacht. Auf Basis dieser Ergebnisse sollte man dann entsprechend weiterentwickeln, optimieren.

Aber wenn man bloß sagt, alles zusammenzulegen, zu zentralisieren macht das Ganze besser, dann ist das ein bisschen einfach dargestellt. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

16.34


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Loacker. – Bitte.

 


16.34.55

Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Kollege Spindelberger hat unter Assistenz des Kollegen Hammer die oft wiederholten Vorteile dessen, was wir heute kennen, breitgetreten und von einheitlichen Standards gesprochen.

Also schauen Sie sich bitte einmal an, was es für unterschiedliche Krankenversiche­rungsträger gibt und wie unterschiedlich dort die Leistungen sind! Die meisten werden bei einer Gebietskrankenkasse versichert sein. Ich lade Sie ein, schauen Sie einmal bei der KFG Kranken- und Unfallfürsorge für oberösterreichische Gemeinden nach, unter kfgooe.at, da ist nämlich der Leistungskatalog im Internet. Dann vergleichen Sie


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