Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 165

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Wir vom Team Stronach sind wachgerüttelt, und wir wollen für diese Gruppe von Personen eine Verbesserung erreichen. (Beifall beim Team Stronach.)

Meine geschätzten Damen und Herren! Rund 300 000 Menschen sind blind oder stark sehbehindert und im Alltag sehr, sehr vielen Gefahren ausgesetzt. Alle Kraftfahrzeuge brauchen entweder ein verpflichtendes Mindestgeräusch oder so etwas wie einen Sound, einen Elektrosound, wie es das schon gibt. Auch das Europäische Parlament hat reagiert: Ab 1. Juli 2019 soll es dieses verpflichtende System, entweder Sound oder AVAS, geben.

In diesem Sinne ersuche ich um Zustimmung zu diesem Antrag. (Beifall beim Team Stronach.)

16.58


Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig ist die nächste Rednerin. – Bitte.

 


16.58.06

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist richtig, es gibt in Österreich rund 320 000 sehbeeinträchtigte und blinde Menschen. Und ja, das ist auch richtig, es ist wichtig für diese Menschen, dass auch in Zukunft die Fahrzeuge und vor allem die E-Fahrzeuge, wie Kollegin Dietrich angesprochen hat, hörbar sind, weil blinde Menschen sich im Straßenverkehr einfach an den Geräuschen orientieren. Sie können die Autos nicht sehen so wie wir, und deswegen sind Geräusche für sie sehr wichtig.

Frau Kollegin Dietrich, Sie haben es schon angesprochen, es gibt eine EU-Verord­nung, die sagt, dass ab 1. Juli 2019 alle neuen Fahrzeugtypen und ab 1. Juli 2021 auch alle neuen E-Fahrzeuge mit diesen akustischen Warnsignalen ausgestattet sein müssen. Auch Österreich ist da natürlich mit betroffen. Ich glaube, das ist schon einmal ein ganz guter Weg, den die EU da eingeschlagen hat, vor allem, weil immer auch betroffene Menschen daran mitgearbeitet haben. Jetzt geht es darum, dass man die technischen Ausstattungen noch genau hinterleuchtet und ausmacht, wie denn diese akustischen Warnsignale gestaltet sein sollen. Und da ist der Prozess meines Wissens noch im Laufen.

Weil Sie gesagt haben, das Team Stronach ist wachgerüttelt: Ich möchte schon darauf hinweisen, dass der Minister Stöger, als er noch Verkehrsminister gewesen ist, eine Initiative gestartet hat, gemeinsam mit dem BSVÖ und mit dem Arbeitskreis der Automobilimporteure, nämlich die Kampagne „Stell dir vor, das Licht geht aus“. (Prä­sident Kopf übernimmt den Vorsitz.)

Diese Kampagne hat darauf abgezielt, dass Verkehrsteilnehmer, vor allem Verkehrs­teilnehmer, die Elektrofahrzeuge lenken, sensibilisiert werden für die Bedürfnisse von blinden und sehbeeinträchtigten Menschen. Es bekam jeder neue E-Fahrzeug-Lenker einen Schlüsselanhänger mit Solarleuchten. Da waren drei Punkte zu sehen, womit darauf hingewiesen wurde, dass sich sehbehinderte und blinde Menschen im Straßen­verkehr an Signalen orientieren. Mit dieser Kampagne wollte man Bewusstsein für diese Verkehrsteilnehmer schaffen. Ich glaube, das war ein ganz wichtiger Beitrag von Herrn Bundesminister Stöger.

Der Antrag, den Sie eingebracht haben, sollte unserer Meinung nach im Verkehrs­aus­schuss weiterbehandelt werden, wo er damals auch behandelt worden ist. Deswegen haben wir auch die Zuweisung an den Verkehrsausschuss vorgeschlagen und werden diese heute, so denke ich, mit großer Mehrheit beschließen.

Ich möchte aber auch noch darauf hinweisen, dass ich, als die Kampagne ins Leben gerufen worden ist, mit einem Vertreter des BSVÖ aus meinem Bezirk Kontakt gehabt


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