Die schriftlich eingereichte Anfrage, 184/M, hat folgenden Wortlaut:
„Welche Schwerpunkte werden Sie bei der aktuell anstehenden Reform der Presseförderung setzen?“
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Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Herr Abgeordneter, was ich gerne vermeide, ist, dass mitten in einem Diskussionsprozess die Positionen in Form eines Gegensatzes auf den Tisch gelegt werden, weil es normalerweise das Ergebnis erschwert.
Aber ich kann trotzdem relativ präzise antworten, nämlich: Wir haben in der letzten Legislaturperiode eben noch eine Studie zur Evaluierung der Presseförderung bei der Uni Wien beauftragt. Diese ist unter Federführung von Professor Hannes Haas erstellt worden, der leider verstorben ist. Aber die Studie gibt es ja, die ist auch veröffentlicht worden.
Da war einerseits das Ergebnis, dass die jetzige Form der Presseförderung das Ziel, nämlich die Medienvielfalt zu stärken, nicht ausreichend erfüllt, dass es nicht primär um eine Titelvielfalt, sondern um eine Inhaltsvielfalt geht und dass die Inhaltsvielfalt in erster Linie über die Journalisten und Journalistinnen abgebildet ist. Ein wesentlicher Teil ist auch die Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten. Wir haben zwei große Einrichtungen: eine, die größer wurde, eine, die schon immer groß da ist.
Wir haben aber auf der anderen Seite natürlich auch die Vertriebsthematik. Jetzt kann man sagen, das ist logischerweise primär eine Printthematik, insofern es halt Internetverbreitung, Breitband et cetera gibt, aber es ist ein Teil der Diskussion.
Leseförderung ist ein anderes Element, wo Sie auch recht haben. Die Frage ist, wie man junge Menschen noch an Zeitungen heranbringen kann, damit sie ihre Informationen nicht nur über irgendwelche Internetplattformen und was auch immer beziehen.
Was wir tun, ist, in einem längeren Diskussionsprozess schon, dass wir mit den verschiedenen Akteuren versuchen, zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen. Auf der anderen Seite überlegen wir natürlich immer, wie wir auch eine Finanzierung sicherstellen können.
Zu dem Punkt, den Sie auch angeschnitten haben, nämlich das Thema Anzeigenvolumen: Das kann ich nicht steuern, wenn wir nicht radikal die Bundesverfassung ändern, weil natürlich jedes Ministerium, jedes Land, jede Einrichtung, jedes Unternehmen selber darüber entscheidet, wie die Information stattfindet.
Also das Thema, Vielfalt über Journalisten, Redakteure herzustellen, das ist das Grundkonzept, an dem wir arbeiten.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Sie haben jetzt davon gesprochen, dass die Vertriebsförderung gerade etwas für Printmedien ist, haben aber auch gleichzeitig betont, es gibt ja auch digitale Medien. In der derzeit aktuellen Presseförderungssituation bekommen die digitalen Medien eigentlich absolut jedenfalls, aber auch relativ gesehen weniger als die Printmedien.
Jetzt möchte ich Sie fragen: Setzen Sie da einen Schwerpunkt auch in die Richtung, die digitalen Medien, die wahrscheinlich in Zukunft noch viel stärker werden, in diese Presseförderung mit einzubeziehen und da auch in einem neuen Sektor, muss ich sagen, der Informationsbeschaffung vielleicht eine Qualitätsoffensive zu starten, weil ge-
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