rade in diesem Bereich, glaube ich, manche Scharlatane unterwegs sind, die vorgeben, professionell zu sein, aber die Information, die dahinter kommt, alles andere als eine objektive Information ist. Daher glaube ich, es würde sehr viel Sinn machen, in diesem Punkt die Presseförderung auch im Bereich der digitalen Medien zu verbessern oder zu stärken. Wie sehen Sie das?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Also wenn wir über die Förderung digitaler Medien reden, dann geht es dort natürlich um die gleichen Qualitätskriterien, derer es auch in den anderen Bereichen bedarf. Da allerdings jede Änderung diesbezüglich einer gesetzlichen Veränderung bedarf, ist es nicht einmal so primär die Frage, welche Initiative ich setze, sondern eher die Frage, welche wir setzen, weil wir Veränderungen nur gemeinsam herbeiführen können.
Präsidentin Doris Bures: Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind, bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Bundesminister Dr. Ostermayer (Beifall bei der SPÖ), und erkläre die Fragestunde für beendet.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Schriftliche Anfragen: 8625/J bis 8685/J
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 25/JPR
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Fristsetzungsanträge
Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass Abgeordneter Strache beantragt hat, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1573/A der Abgeordneten Ing. Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Freiheit zur unbeschränkten Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr eine Frist bis 26. April 2016 zu setzen.
Ferner liegt das von fünf Abgeordneten gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vor, eine kurze Debatte über diesen Fristsetzungsantrag durchzuführen.
Diese kurze Debatte wird nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr stattfinden.
Die Abstimmung über den Fristsetzungsantrag wird nach Schluss dieser Debatte erfolgen.
Weiters teile ich mit, dass Herr Abgeordneter Dr. Scherak beantragt hat, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 840/A der Abgeordneten Mag. Meinl-Reisinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird – dies
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