setzen und zu verstärken sind, um Frauen und Kindern auf ihrem Weg auf der Flucht den nötigen Schutz bieten zu können.
Auf diesem Gebiet – und das muss man schon auch erwähnen – wird bereits sehr, sehr gute Arbeit geleistet, und zwar sowohl seitens des UNHCR als auch bei uns in Österreich durch das Innenministerium und durch das Außenministerium im Integrationsbereich. So werden vom UNHCR in Kooperation mit UNICEF zwanzig sogenannte Blue-Dot-Zentren entlang der Westbalkanroute errichtet. Diese Zentren sind speziell darauf ausgelegt, weiblichen und minderjährigen Flüchtlingen zu helfen und diese zu unterstützen.
Aber auch bei uns in Österreich hat die Frau Innenministerin, unsere Mag. Hanni Mikl-Leitner, entsprechende Schritte gesetzt. Sie hat dafür Sorge getragen – und tut es nach wie vor –, dass es zugeschnittene Betreuungsstandards für Frauen und unbegleitete Minderjährige gibt, dass vor allem bei den Erstaufnahmegesprächen auf besondere Umstände hingewiesen wird und dass gerade im Bereich der Gesundheit und der Vorsorge besonders akribisch gearbeitet wird. Es gibt auch separate Deutschkurse für Frauen, wo man sich mit frauenspezifischen Themen beschäftigt und wo man eine entsprechende psychologische Betreuung erfährt, die diese Frauen und Mädchen brauchen.
Wir haben in Österreich mit dem Gewaltschutzgesetz einen Handlungsspielraum, Gewalttäter wegzuweisen. Dieses Gesetz gilt auch für Flüchtlinge, auch für diese Frauen. Die Anwendung erfolgt seitens des Innenministeriums, und dafür bin ich der Frau Bundesministerin sehr, sehr dankbar.
Geschätzte Damen und Herren, ich freue mich ganz besonders, dass es uns – allen Frauensprecherinnen, über die Parteigrenzen hinweg – gelungen ist, diesen Antrag einzubringen und ihn heute zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit diesem Konsens bekennen wir uns dazu, dass auch diese Frauen und Mädchen, die sich in sehr schwierigen Umständen befinden, ein Recht auf Leben in Schutz und Respekt haben. Wir in Österreich tragen wesentlich dazu bei. Aber es gilt auch, ihnen auf dem langen Weg zu einem sicheren Ort, den die Frauen vor sich haben, beizustehen. Und das hat uns auch in unserer Meinung geeint. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach.)
17.01
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Gisela Wurm. – Bitte.
17.01
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist die zweite Aktion, die wir als Frauensprecherinnen in diesem Zusammenhang starten. Wir haben im März anlässlich des Internationalen Frauentages letztes Jahr eine Veranstaltung unter dem Titel „Frauen im bewaffneten Konflikt“ hier im Parlament unter der Patronanz der Präsidentin Bures durchgeführt. Das war eine sehr wichtige, fast voraussehende Veranstaltung, wenn man sich anschaut, wie sich die ganze Situation, auch hier in unserem Land, entwickelt hat.
Sehr, sehr viele Frauen haben sich auf den Weg gemacht, fliehen aus Kriegsgebieten und sind während der Flucht beziehungsweise auf der Flucht schon mit Mehrfachdiskriminierungen und mit Mehrfachgewalt konfrontiert, ob das nun sexuelle Gewalt ist oder ob das andere Gewalttaten sind, immer und überall sind Frauen davon massiv betroffen. Das trifft auch auf Camps zu. Daher muss überall auf die Bedürfnisse der Frauen entsprechend eingegangen werden.
Österreich hat da einiges getan, im Unterschied zum letzten Jahr – das muss man auch dazusagen –, wobei wir sehr wohl auch damals schon tätig waren, sehr massiv tätig
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