Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll119. Sitzung / Seite 147

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Vergewaltigungen von Frauen und Kindern sind auch in den Flüchtlingsheimen in Ös­terreich und in Deutschland vermehrt passiert. Auch da muss man ganz klar sagen: Das geht nicht! Man muss an die Täter – und die Täter sind die Männer in den Flücht­lingsheimen – ganz klare Signale senden, dass das bei uns verboten ist und dass das mit Strafe geahndet wird, bis hin zur Abschiebung. Da darf es keine falsche Toleranz geben, indem man versucht, das mit kulturellen Hintergründen zu erklären. Nein, das geht nicht! Vergewaltigungen von Frauen und Kindern werden bei uns nicht geduldet. Das ist das Signal! (Beifall bei FPÖ und Grünen sowie der Abg. Schittenhelm.)

17.08


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aslan. – Bitte.

 


17.08.41

Abgeordnete Mag. Aygül Berivan Aslan (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Ja, Kriege und despotische Kriegstreiber haben leider die Zukunft den Kindern und Frauen gestohlen. Und wenn wir uns die PolitikerInnenlandschaft ansehen, dann merken wir, dass manche sich für den Krieg überhaupt nicht interessieren. Aber ob wir das wollen oder nicht, der Krieg interessiert sich schon für uns.

Es wird auch gerne behauptet, immer wieder gesagt, wir zahlen im Moment einen ho­hen Preis bei der – unter Anführungszeichen – „Flüchtlingskrise“. Nein, wir zahlen heu­te einen hohen Preis dafür, dass manche Politikerinnen und Politiker eine Wegschau­politik betrieben haben, eine Abschottungspolitik betrieben haben. Sie tun im Moment so, als stünden die Flüchtlinge sozusagen erst heute vor der Tür und sei der Krieg erst gestern ausgebrochen. Durch diese erbarmungslose Wegschau- und Abschottungs­politik hat man es so weit gebracht, dass man heute bewusst Frauen und Kinder zu den größten Verliererinnen und Verlierer der Kriege gemacht hat.

Ich brauche nicht einmal so weit in der Menschheitsgeschichte zurückzugehen, son­dern wir brauchen uns nur die letzten zwei aktuellen Fälle bezüglich Frauen und Kinder in den Kriegsgebieten anzuschauen: Einer von diesen betrifft die Boko-Haram-Fälle, wo Tausende Mädchen entführt und verkauft worden sind und von der internationalen Gemeinschaft einfach im Stich gelassen worden sind. Da hat man dann nach einem Jahr gesagt: Sorry, wir können die Mädchen nicht mehr finden, die sind schon verkauft worden, die haben schon Kinder! Es ist alles zu spät! Wir können für diese Mädchen nichts mehr machen!

Den gleichen Fehler haben wir auch bei den jesidischen und bei den christlichen Frau­en gemacht, die vom IS entführt worden sind. Auch diese Frauen und Mädchen hat die internationale Gemeinschaft einfach im Stich gelassen. Man hat wirklich null Bemühun­gen diesbezüglich unternommen. Man hat dann irgendwann einmal später, als alles schon zu spät war, ein Massengrab dieser Frauen gefunden. Und heute versucht man die Verantwortung dieses ganzen Elends auf die sogenannte Willkommenskultur zu schieben.

Nein, ihr seid die Verantwortlichen! Vor allem diejenigen, die weggeschaut haben, sind verantwortlich für dieses Elend, wo Zigtausende Frauen und Mädchen verschleppt, versklavt und vergewaltigt worden sind, denn hätte die internationale Gemeinschaft viel früher reagiert, dann wären heute noch Tausende Mädchen und Frauen am Leben und wären wahrscheinlich bei ihren Familien.

Weil die Kollegin Wurm vorhin das Thema mit den Frauen, die in den Friedensprozess eingebunden sind, angesprochen hat: Ich halte das wirklich für sehr wichtig, denn ohne Frauen bricht der Frieden zusammen – das müssen wir so akzeptieren –, und ohne Frauen werden wir auch keine effektiven Friedensperspektiven schaffen können und keine effektive Friedenspolitik machen können. Die Frauen sind die Architektinnen der Demokratie und der Gerechtigkeit. Und gerade aus diesem Grund ist es wichtig, in die-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite