Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll119. Sitzung / Seite 157

Dieses Projekt Polizei.Macht.Menschen.Rechte hatte natürlich auch Auswirkungen auf die Aus- und Fortbildung und hat diese auch in Zukunft. Warum sage ich das? – Wir haben in den Jahren 2011 bis 2013 rund 20 000 Polizistinnen und Polizisten im Be­reich der Menschenrechte geschult und der Bereich Menschenrechte ist mittlerweile auch in die Grundausbildung eingeflossen und ist ein fixer Bestandteil der Grundaus­bildung.

Aus diesem Projekt wurde seitens der Sicherheitsakademie auch eine neues Kompe­tenzprofil für die Polizistinnen und Polizisten entwickelt. Das heißt, wir sind wirklich auf dem aktuellsten und modernsten Stand und können uns international messen.

Besonders freut es mich, dass aufgrund dieses Projektes und aufgrund dieses Kompe­tenzprofils die Sicherheitsakademie mehrmals ausgezeichnet worden ist, erst jetzt vor einigen Wochen mit dem Verwaltungspreis. Ich glaube, das ist eine tolle Sache und un­terstreicht die Wichtigkeit dieses Projektes. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann sagen: Ja, dieses Projekt Poli­zei.Macht.Menschen.Rechte war ein Erfolg. Warum sage ich „war ein Erfolg“? – Ich sa­ge das deswegen, weil wir dieses Erfolgsprojekt in die Linie überleiten. Das heißt, wir hatten eine jahrelange Vorbereitung, eine jahrelange Umsetzung und haben eine ent­sprechende Qualität erreicht, sodass wir in der Lage sind, dieses Projekt jetzt auch in die Linie umzusetzen.

Ich möchte sowohl Herrn Generaldirektor Konrad Kogler und Herrn General Klaus als auch allen Landespolizeidirektionen, denen dieses Projekt ans Herz gewachsen ist, danke sagen, wobei es ihnen als Führungskräften vor allem wichtig war, dass Men­schenrechte im Handeln und Tun unserer Polizistinnen und Polizisten ganz oben ste­hen. Dafür ein herzliches Danke der Generaldirektion, den Landespolizeidirektionen und vor allem allen Polizistinnen und Polizisten, die diese Menschenrechte hochhalten und tagtäglich danach handeln. (Beifall bei der ÖVP.)

17.52

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dopp­ler. – Bitte.

 

17.52.06

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Minis­ter! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Minister, ich darf mich Ihnen anschließen. Ich glaube, dass wir alle von dieser Stelle aus der Polizei und den Einsatzkräften unseren Dank übermitteln möchten. Ich glaube, das hat sich die Polizei dringend verdient. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um die Weiterentwicklung der 2008 vom In­nenministerium ins Leben gerufenen Dialogplattform Polizei.Macht.Menschen.Rechte und um Menschenhandel mit unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden geht es hier in diesem Antrag. 2008 hat man diese Plattform gegründet, 2015 ist das Projekt aus­gelaufen. Es geht um den Schutz von unbegleiteten Minderjährigen. Dieses Projekt war von Beginn an durch eine umfassende Zusammenarbeit zwischen Polizei und Zivilge­sellschaft geprägt. Eben diese interdisziplinäre Zusammenarbeit mit der Zivilgesell­schaft soll auch nach dem Projektende 2015, wie von der Frau Minister gerade ange­sprochen, in den verschiedenen Organisationen weitergeführt und ausgebaut werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung soll gestärkt werden. Wollen wir es hoffen! – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

17.53

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Troch. – Bitte.