auch nicht überraschen, dass es mir vor diesem Hintergrund und aufgrund dieser hard facts, wenn Sie so wollen, besonders wichtig ist, dass diese strategischen Netze, wie Straße und Schiene, auch weiterhin in öffentlicher Hand bleiben. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
9.26
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass alle Redner ab jetzt eine Redezeit von 5 Minuten haben. – Bitte, Herr Abgeordneter.
9.26
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren und Monaten hat Österreich im Bereich Verkehr und Infrastruktur einen wirklich riesigen Schritt nach vorne gemacht, insbesondere im Bereich des öffentlichen Verkehrs wurden wahrlich gewaltige Fortschritte gemacht. 2006 stammten 80 Prozent des österreichischen Schienennetzes noch aus der Zeit der Monarchie, und das, obwohl wir wissen, dass eine leistungsfähige, moderne Schiene das Rückgrat für eine gut funktionierende Infrastruktur ist und Hunderttausende Arbeitsplätze sichert.
Das wurde also geändert, und der weitere Fahrplan für die nächsten Jahre ist klar: Bis zum Jahr 2021 werden über 14 Milliarden € in den Ausbau der Bahn investiert. Aber investiert wird, sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur in die großen Achsen und in große Projekte, wie zum Beispiel in den Ausbau der Südbahn oder der Westbahn, sondern auch in eine Vielzahl kleinerer Projekte wurde in den letzten Jahren oder wird investiert, sie wurden in Angriff genommen oder es wird bald damit begonnen. So werden zum Beispiel über 100 Bahnhöfe in ganz Österreich renoviert, revitalisiert, behindertengerecht gestaltet und vor allem modernisiert.
All diese Maßnahmen sorgen, wie unser Bundesminister Mag. Gerald Klug schon gesagt hat, für Wachstum und Beschäftigung. Laut Studien von WIFO und IHS werden durch diese Investitionen jährlich 30 000 Arbeitsplätze neu geschaffen, und jeder investierte Euro kommt – volkswirtschaftlich betrachtet – 2,1-fach zurück.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Welch positive Auswirkungen der Ausbau der Schiene auf eine Region hat, sieht man schon allein am Beispiel meiner Heimatstadt Sankt Pölten. Dank der neuen Westbahn beträgt die Fahrzeit von Sankt Pölten, Landeshauptstadt von Niederösterreich (Abg. Höbart: Wir wissen, dass es die Landeshauptstadt ist!), in die Mitte von Wien 23 Minuten. Es sind die beiden Städte also näher zusammengewachsen und profitieren voneinander.
Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich spielt auch der Aspekt des Umweltschutzes eine große Rolle. Allein im Vorjahr haben die Österreichischen Bundesbahnen 458 Millionen Passagiere befördert, Tendenz steigend, und damit wurden über 3 Millionen Tonnen CO2 eingespart. Es ist alles klar ersichtlich. Der große Erfolg der Bahn gibt uns recht. Österreich ist – das hat unser Klubobmann Mag. Schieder schon angesprochen – bei der Nutzung der Bahn Europa-Spitze.
Natürlich kommt es, sehr geehrte Damen und Herren, auch zu Investitionen im Bereich der Straße. Bis zum Jahr 2021 wird der Bund rund 7 Milliarden € in das hochrangige Straßennetz investieren. Dabei steht natürlich – so wie überall im Bereich der Verkehrspolitik – die Sicherheit im Vordergrund. Allein in die Erhöhung der Tunnelsicherheit investiert die ASFINAG heuer knapp 300 Millionen €.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ein weiterer wichtiger Schritt ist die Modernisierung der Infrastruktur im Breitbandausbau. Das ist wirtschafts- und standortpolitisch wie auch gesellschaftspolitisch ein Gebot der Stunde. Und bereits jetzt sind
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