Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll123. Sitzung / Seite 35

92 500 Personen im IKT-Bereich beschäftigt und erwirtschaften dort einen Gesamt­umsatz von 24 Milliarden €.

Das WIFO schätzt, dass die geplanten Investitionen von 1 Milliarde € in den Breitband­ausbau einen Beschäftigungseffekt von weiteren 40 000 Vollzeitarbeitsplätzen haben werden. Und laut einer aktuellen Studie der Weltbank führt ein 10-prozentiger Anstieg der Breitbanddurchdringung außerdem zu einem BIP-pro-Kopf-Wachstum von 1,2 Prozentpunkten.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Das Ministerium von Herrn Bundes­minister Mag. Gerald Klug investiert jedes Jahr rund 5 Milliarden € in die Infrastruktur Österreichs. Mit diesen Zukunftsinvestitionen verbinden wir die Menschen unter­einander, wir verbinden die Wirtschaft mit den Menschen und wir verbinden Österreich mit der ganzen Welt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir investieren damit in Arbeit, wir investieren in die Zukunft und wir investieren nicht in Arbeitslosigkeit, und das ist gut so. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

9.31

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ottenschläger. – Bitte.

 

9.32.05

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Der Titel der heutigen Aktuellen Stunde lautet: „Investitionen in die Infrastruktur sichern Wachstum und Beschäftigung“. Ich denke, wahrscheinlich werden alle in diesem Plenarsaal diesen Satz unterschreiben können, wobei ich davon aus­gehe, dass wir durchaus unterschiedliche Zugänge zu diesem Thema haben werden.

Ich habe mich dafür entschieden, heute keine Zahlen zu nennen, da ich davon ausgegangen bin, dass meine Vorredner das schon tun werden, und deswegen möchte ich versuchen, diese Investitionen und deren Nutzen für unsere Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund zu stellen. Denn eines ist mir und vielen meiner Kolleginnen und Kollegen seit vergangenem Sonntag noch mehr bewusst geworden, neben vielen anderen Aspekten: dass wir Politiker im Allgemeinen, aber vor allem diejenigen, die in Regierungsverantwortung sind, unsere Ideen, unsere Ziele, unser Handeln noch mehr nach den Bedürfnissen der Bürger ausrichten müssen. (Zwischen­ruf der Abg. Moser.) Was meine ich damit konkret? – Jede Maßnahme, jede Investition muss nach dem Prinzip: Was hat der Bürger konkret davon?, überprüft werden.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich möchte hier nicht populistisch werden und sozusagen zu allem Ja und Amen sagen, was auf dem Wunschzettel steht. Wenn etwas nicht finanzierbar oder volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, dann muss man auch dazu stehen und es erklären, denn grundsätzlich wollen wir ja nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. (Beifall bei der ÖVP.)

Welche Zukunftsprojekte gibt es beispielsweise in diesem Bereich? – Etwa den Breitbandausbau, dieser ist sicher entscheidend für viele Regionen in Österreich – meine Kollegin aus Tirol, Elisabeth Pfurtscheller, wird darauf noch näher eingehen –, wichtige Straßenprojekte, wie zum Beispiel der Bau des Lobautunnels, damit die Wohn­bevölkerung vor Ort, also etliche Tausend Menschen, endlich entlastet werden. Außerdem wäre diese Verkehrsachse für die gesamte Ostregion und den Wirt­schaftsraum dort wichtig. Oder: der Linzer Westring, auch ein wichtiges Projekt (Zwischenruf der Abg. Brunner), und viele andere Ausbauprojekte in diesem Land.