darin das Wesen Österreichs. Ich vertraue darauf, dass Sie auf Ihren Beziehungen zu den Vereinten Nationen und zu Ihren Nachbarn nah und fern aufbauen werden und unsere globale Chance auf eine bessere Zukunft ergreifen werden. Das ist unsere moralische und politische Pflicht: diese Welt besser zu machen, für alle Menschen, egal, woher sie kommen, egal, welcher Religion sie angehören, egal, welche Unterschiede es gibt. Wir möchten menschliche Würde schaffen, und dafür setzen sich die Vereinten Nationen ein.
Ich bin mir durchaus der Kritik an der Effizienz oder Wirksamkeit der Vereinten Nationen bewusst, aber es ist dies die einzige universale internationale Organisation – sie baut auf der Charta der UNO auf –, in der es um Menschenwürde, Frieden und Sicherheit in der Welt geht und durch die eine nachhaltige Entwicklung für alle Menschen geschaffen werden soll. Das ist die Organisation, die Sie unterstützen müssen und sollten. Als Generalsekretär der Vereinten Nationen setze ich mich dafür ein und verpflichte mich bis zu meinem letzten Amtstag, diesen Weg gemeinsam mit Ihnen für die Menschen in der Welt zu beschreiten, um diese Welt besser zu machen. Ich danke Ihnen für Ihr Leadership, Ihre Führerschaft. – (In deutscher Sprache:) Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
9.34
Präsidentin Doris Bures: Herr Generalsekretär, ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Ausführungen.
Wir haben in der Präsidialkonferenz vereinbart, eine Debatte durchzuführen. Alle sechs Klubobleute kommen nach Fraktionsstärke mit einer Redezeit von je 5 Minuten zu Wort.
In diesem Sinne: Herr Klubobmann Mag. Schieder. – Bitte.
9.35
Abgeordneter
Mag. Andreas Schieder (SPÖ):
Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Dear Secretary-General, welcome
to the Parliament! We are
extremely pleased that this reform of our Rules of
Procedure is inaugurated with your speech.
I think this is the idea, why we introduced this reform of our Rules of
Procedure.
Einer Ihrer Vorgänger, Herr Generalsekretär, Dag Hammarskjöld, hat einmal gesagt: „Die Vereinten Nationen sind ein zugegebenermaßen nicht perfektes, aber unersetzliches Instrument für die gemeinsame Arbeit der Nationen an einer gerechteren und sichereren Weltordnung.“
Wie wahr ist das – denn die Vereinten Nationen sind wahrlich alles andere als perfekt, aber sie sind unser Instrument, unser wichtiges Instrument, um die Welt friedlicher zu gestalten! Gerade Sie, Herr Generalsekretär, haben auch die vielfältigen Konventionen und Arbeiten der Vereinten Nationen aufgezählt, und Sie persönlich haben ja auch immer diese Arbeit der Vereinten Nationen verbessert. Sie fanden klare Worte, auch zu Entscheidungen im Sicherheitsrat, die zu kritisieren waren, und Sie haben sich auch konsequent für eine friedliche Lösung des Konfliktes in Syrien eingesetzt, denn nur eine politische Lösung kann eine Lösung sein, die den Interessen der Menschen vor Ort gerecht wird – der Menschen in ihrem Alltag, der Frauen, der Kinder, die verfolgt sind, der ethnischen Gruppen wie etwa der Kurden, die dort dem Völkermord ausgesetzt sind. Es kann auch nur eine politische Lösung im Kampf gegen den Terror des „Islamischen Staates“ geben.
Wenn ich sage, die Vereinten Nationen sind leider nicht perfekt, dann geht es auch um eine Reform der Vereinten Nationen. Es geht um die Frage, ob Vetorechte im 21. Jahrhundert wirklich das richtige Instrument sind. Es geht darum, wie wir die Vereinten Nationen transparenter machen können. Gerade Österreich als neutrales Land möchte da auch einen massiven Beitrag leisten, denn die Neutralität Österreichs ist der Boden unserer aktiven Außenpolitik. Deswegen sind wir auch sehr froh und stolz, dass Wien UNO-
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