Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll128. Sitzung / Seite 212

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schul­tes. – Bitte.

 

16.51.35

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 26. April gab es eine Frostnacht, die furchtbar war. Mehrere Nächte vorher hat es ebenfalls ge­froren, Schnee ist gefallen, und die Anstrengungen der Bäuerinnen und Bauern, ihre An­lagen zu schützen, indem sie zuerst einmal die Hagelschutznetze aufgespannt haben, in der Hoffnung, dass das vielleicht ein, zwei Grad Temperaturerhöhung bringen könn­te, sind dann mit dem ankommenden Schnee zu einer echten Katastrophe geworden. Viele Menschen haben dabei geholfen, die zusammengespannten Hagelschutznetze wieder aufzuschlagen, damit der Schnee vielleicht doch durch kann und die Anlagen nicht überlastet. Bei vielen hundert Hektar war es nicht mehr möglich.

Viele Menschen haben geholfen: Feuerwehren, private Personen, Bürger, Freunde, Nach­barn sind gekommen, auch in Niederösterreich. Ich war in einigen dieser Gebiete und habe gesehen, was sich da abgespielt hat. Ich habe mit den Menschen nach den Ka­tastrophennächten gesprochen. Und da habe ich auf der einen Seite eine sehr große Resignation gespürt: Wieso schon wieder?, auf der anderen Seite aber auch die Dank­barkeit, dass Menschen gekommen sind und in der Nacht geholfen haben, Strohballen anzuzünden, Wachskerzen auszuteilen und viele andere Maßnahmen zu setzen, um der Natur Widerstand zu leisten, wie das Bauern eben tun. Viele Menschen haben ge­holfen, und bei diesen Menschen will ich mich heute bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Fuchs.)

Bei Ihnen allen bedanke ich mich dafür, dass Sie das Hagelversicherungs-Förderungs­gesetz, das Katastrophenfondsgesetz ändern wollen, damit wir diese Selbstschutzmaß­nahme in der Risikovorsorge leistbar machen, damit eine produzierende Landwirtschaft ihre Existenzgrundlage absichern kann, denn es gibt nichts Schlimmeres, als wenn ei­ne Ernte weg ist, die Produktion finanziert wurde, dann aber nichts hereinkommt. Damit ist das Einkommen vieler Jahre vernichtet. Deswegen gibt es in einigen Bereichen, wo es schon längere Zeit diese Unterstützung aus dem Budget gibt, auch eine gute Durch­versicherung, wie das zum Beispiel beim Weinbau der Fall ist, zumindest in den Regionen, wo es regelmäßig Fröste gibt.

Neu sind diese Versicherungen im Bereich des Obstbaus. Spät bieten wir das an, ich hoffe, dass es nicht ganz zu spät ist, denn wenn wir heute diese 50 Millionen €, wo dann die Bundesländer Geld dazulegen, beschließen, dann wird zumindest eine Not­hilfe möglich sein für die, die bis jetzt die Versicherung noch nicht hatten.

Meine Damen und Herren, das, was Sie heute da beschließen, ist deswegen wichtig und richtig, weil es knapp nach der Katastrophe eine Reaktion des Parlaments gibt, wo die Menschen spüren, dass wir nicht nur herumreden, nicht nur politisch taktieren, uns nicht nur gegenseitig anfetzen, sondern dann, wenn es darauf ankommt, rasch zu Lö­sungen kommen. Und das ist das Wichtigste: die Botschaft, ja, euch wird rasch gehol­fen werden, haut nicht den Hut drauf, lasst die Motorsäge daheim, die Obstanlage kann vielleicht gerettet werden und damit die ganze Region.

Das sind viele Menschen, die als Zulieferer für die Bauern dort arbeiten, viele Men­schen, die in den Anlagen selber Arbeit und Einkommen finden, viele, die in den Obst­verpackungsbetrieben, in den Lagerbetrieben und letztendlich in der ganzen Logistik arbeiten. Das sind Wertschöpfungszentren in den Regionen des Obstbaus. Da hängt so viel dran. Und es ist wichtig, dass die rasch das Signal bekommen, ja, euch wird ge­holfen, macht weiter, Österreich glaubt an euch.

Es geht nicht darum, dass man den Leuten sagt: Glaubt an Österreich!, sondern es geht darum, dass die Menschen erleben und erfahren, dass Österreich an die glaubt,