Kollege Schellhorn, ich bin bei vielen Dingen Ihrer Meinung, bei einem vielleicht nicht ganz, nämlich dass man mit dem Fichtenmoped durch die Gewerbeordnung fahren soll. Da gibt es schon ein paar Qualitätsfaktoren in der Ausbildung oder auch bei den Gewerblichen. Man muss sich das qualifiziert anschauen. Da mit dem Fichtenmoped durchzufahren, das ist wahrscheinlich die falsche Methode.
Kollege Matznetter und ich werden uns erlauben, vielleicht einmal die ganzen Umweltauflagen für die Betriebe aufzulisten und auch mit den Grünen darüber zu reden, wie wir der Wirtschaft in diesem Bereich einiges erleichtern können, wenn wir da mit einigen Dingen – auf Deutsch gesagt – abfahren. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.40
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte. (Abg. Matznetter: Palminsel statt Palmöl!)
17.40
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Wir sind deshalb kontra zu diesem Antrag, weil er auf der einen Seite mit der Ausstattung von 40 Millionen € etwas Kosmetisches an sich hat und von der Wirksamkeit her, da man hier Materialkosten und Neuanschaffungen ausgeschlossen hat, auch nicht das Ziel erreicht, das eigentlich genauso diesen Impuls der Wirtschaftssteigerung hätte.
Worum es uns vor allem geht – Kollege Haubner hat es gerade angesprochen, auch Kollege Schellhorn –: Es fehlen die angekündigten Schritte im Bürokratieabbau. Ständig werden diese Investitionen verlangt, ständig werden die Kleingewerbebetriebe mit neuen Auflagen konfrontiert, die bei Weitem mehr Kosten verursachen und auf der anderen Seite dieses Geld, das hier hergegeben wird, wieder auffressen. Deshalb darf ich vielleicht im internationalen Vergleich die Rankings bringen. Herr Minister, du hast das herrschende Ausgabenproblem angesprochen.
Wenn wir die Rankings im internationalen Vergleich anschauen, ist es so, dass wir in Österreich – Stefan Pierer von KTM hat es gesagt – nicht mehr von den Lohnnebenkosten, sondern bereits bei nahezu 51 Prozent von den Lohnhauptkosten reden. Da muss es uns gelingen, dass wir das ganz spürbar erleichtern. Sepp Schellhorn hat gesagt, mit dem Rasenmäher – ich darf das fortsetzen –, mit dem Mähwerk dreinfahren, dass wir hier einmal eine ordentliche spürbare Erleichterung bekommen. Es ist sehr wesentlich, dass wir hier auch als Standort wieder konkurrenzfähig werden. Das hilft uns insgesamt.
Deshalb ist jede Maßnahme gescheit, auch abseits des Handwerkerbonus, aber wenn die Rahmenbedingungen fehlen, dann ist das leider nur eine kosmetische Wirkung. Deshalb fordern wir auch die nötigen Rahmenbedingungen wie Bürokratieabbau und Senkung der Lohnnebenkosten ein. Wir haben immerhin 10 Prozent Nachteil gegenüber europäischen Mitbewerbern. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
17.43
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hechtl. – Bitte.
17.43
Abgeordneter Johann Hechtl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ja, den Handwerkerbonus kann man von mehreren Seiten betrachten. Natürlich ist es ganz klar, dass der Opposition die Vorteile des Handwerkerbonus viel zu wenig weit gehen. Vonseiten der Regierungsfraktionen haben wir uns bemüht, ein wirklich herzeigbares Ergebnis zu schaffen.
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