Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll128. Sitzung / Seite 267

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zwar etwas Spannendes erlernt haben, das sie zum Teil auch ausfüllt, aber es auch noch andere Interessen in ihrem Berufsleben gibt, die sie verwirklichen möchten.

Da sind diese Fachkräftestipendien, diese Stiftungsmodelle eine tolle Möglichkeit, sich beruflich neu zu orientieren. Es sind dann meistens nicht Menschen, die davor ein Stu­dium gemacht haben, sondern meiner Erfahrung nach sind das Menschen, die eine Be­rufsausbildung gemacht haben, beispielsweise oft eine technische Ausbildung, und die dann einen Sozialberuf erlernen.

Das zu unterstützen, diese Menschen quasi zu begleiten, das finden wir wichtig. Da­rum haben wir den Antrag der Freiheitlichen vertagt, da wir sagen: Das ist ein guter An­trag, den wir genauer prüfen möchten. (Abg. Peter Wurm: Wir stehen bereit, Markus!) Ich hoffe, dass wir da auch Mittel zur Verfügung stellen können, um dieses Stipendium in Zukunft wieder anzubieten.

Deswegen sind wir beim Thema Neuorientierung im Beruf dabei, aber wir sehen keine Notwendigkeit eines Kassasturzes. Natürlich braucht es aber eine ständige Diskussion darüber, wie wir die Mittel im AMS vernünftig einsetzen. (Beifall bei der SPÖ.)

20.09


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Wurm. – Bitte.

 


20.09.33

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Kollege Öllinger, die Personaldecke der Grünen muss schon sehr dünn sein, wenn man Sie nach Jahren wieder ins Parlament zurückholt. Ich darf Ihnen folgenden Tipp geben: Sie sollten aus den neunziger Jahren möglichst rasch im Jahr 2016 ankommen, denn heute haben die Menschen Probleme, und die neunziger Jahre interessieren niemanden mehr, Herr Öl­linger. Das wollte ich Ihnen noch mitgeben.

Herr Öllinger, Sie haben in keinem Satz auf Zahlen, Daten, Fakten repliziert. Sie haben nur alte Geschichten aus den neunziger Jahren erzählt. Die helfen der Bevölkerung in Österreich im Jahr 2016 nicht weiter, Herr Öllinger! (Abg. Walser: Gehen Sie auf Argu­mente ein!)

Es ist zwar ein zarter Versuch von Ihnen, vielleicht wieder die Bedürfnisse der Arbeit­nehmer in Österreich zu entdecken; wenn es um Arbeitnehmer geht, habe ich das aber in den letzten zweieinhalb Jahren bei Ihren Kolleginnen und Kollegen von den Grünen nicht entdeckt. (Abg. Krainer: Das liegt aber an Ihnen und nicht an den Grünen!)

Die Arbeitnehmer in Österreich, und zwar nicht nur die Österreicher – zu Ihrem Erstau­nen, Herr Öllinger –, auch die Neo-Österreicher und sogar die Nicht-Österreicher, alle arbeitenden Leute in Österreich wissen mittlerweile, wer auf sie und ihre Probleme schaut, und das ist die Freiheitliche Partei. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.10


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hell. – Bitte.

 


20.11.01

Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Minister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Als letzter Redner zum Punkt Lohn- und Sozialdum­ping-Bekämpfungsgesetz darf ich noch einmal einige Punkte zusammenfassen.

Der Wettbewerb, der in der Wirtschaft herrscht, wird in vielen Bereichen auf den Rü­cken der Beschäftigten ausgetragen. Löhne werden gedrückt, Sozialstandards werden in vielen Bereichen umgangen, der Druck auf heimische ArbeitnehmerInnen und Betrie­be aufgrund von unlauterem Konkurrenzdruck aus dem Ausland ist ungebrochen. Wir haben heute auch schon die Zahl gehört: 133 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh­mer werden nach Österreich entsendet, das sind um 26 Prozent mehr als im Jahr 2014.

 


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