Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 86

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neuen Spiel. Es ist dasselbe Spiel, wo kurz vor der Schlussminute ein paar Spieler ausgewechselt werden, aber es ist dasselbe Spiel. Und wenn es nach den Grünen geht, schießt sich Österreich ein Eigentor nach dem anderen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Brunner.)

13.04


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.

 


13.05.04

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Herr Vizekanzler ist leider nicht mehr da. Herr Kollege Rosenkranz, sind Sie noch da? – Ja, willkommen! (Abg. Walter Rosenkranz: Willkommenskultur!) Bei aller persönlichen Wertschätzung, Herr Kollege Rosenkranz, aber wenn alle, die Sie ansprechen wollen, den Saal verlassen haben, vielleicht gehen Sie dann ein wenig in sich und fragen sich, ob das mit Ihrer Rede zu tun gehabt hat. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Es tut mir sehr leid, dass Sie, aber auch die Vorredner Ihrer Partei es nicht wert gefunden haben, auf die wichtigen Pflöcke einzugehen, die der Herr Bundeskanzler heute in seiner Erklärung eingeschlagen hat, die wichtigen Themen, die er ange­sprochen hat. Und da können Sie sich auch durchaus mit betroffen fühlen. Wenn er zum Beispiel davon spricht, dass es wichtig ist, in diesem Land die Hoffnung und nicht die Ängste zu stärken, dann denke ich mir, das wäre etwas, wo Ihre Partei einmal durchaus in eine Nachdenkphase eintreten könnte. (Abg. Zanger: Der größte Hoffnungsträger!)

Ich verstehe schon, dass Ihnen das nicht so sehr gefällt, denn genau davon leben Sie, sehr geehrte Damen und Herren von den Freiheitlichen, dass Sie die Ängste schüren und die Hoffnung minimieren. Aber da sind jetzt neue Zeiten angebrochen, und das ist ein sehr gutes Signal und ein sehr gutes Zeichen.

Der Herr Bundeskanzler hat Pflöcke eingeschlagen in dem Bereich, dass wir uns mit der politischen Kultur in unserem Land auseinandersetzen sollen, dass die Stimmung im Land nicht so gut ist, wie sie sein sollte, und dass wir daran arbeiten müssen und arbeiten wollen. Wobei ich auch bei denen bin, die sagen, dass in den letzten Jahren in diesem Land viel gearbeitet worden ist, viel Wichtiges weitergebracht worden ist und dass wir in den letzten Jahren – im Vergleich dazu, wie andere Länder dastehen – gut durch die Krise gekommen sind. Trotzdem ist es natürlich wichtig, mit dem ent­sprechenden Optimismus nach vorne zu schauen, und natürlich ist es so, dass hier ein Innovationsschub dringend notwendig ist, was die politische Kultur betrifft. Denn warum ist es denn so, dass viel weitergegangen ist, aber die Stimmung eben nicht ent­sprechend mitgegangen ist?

Da haben Sie, Herr Bundeskanzler, mit Ihren ersten Erklärungen auch schon einen wichtigen Prozess ausgelöst, eine – Sie haben es angesprochen – Erwartungshaltung ist da, jawohl, eine wirklich positive Erwartungshaltung, ich würde sogar sagen, in weiten Kreisen der Bevölkerung ein wirklicher Vertrauensvorschuss für Sie, den Sie sich mit Ihren ersten Erklärungen und Auftritten auch wirklich erarbeitet haben. Das habe ich vor allem bei jungen Menschen wahrgenommen, und das ist eine große Chance, die Sie für sich, für Ihr Team und für uns alle hier auftun.

Sie haben, was aus meiner Sicht besonders wichtig ist, den Bereich der Bildung sehr stark ins Zentrum gerückt. Es geht um den Wirtschaftsstandort, den wichtigen Hebel für Sozialpolitik und Arbeitsmarktpolitik, aber natürlich ganz wichtig auch um Bildung als den Sockel für gute Lebenschancen für das einzelne Kind, für jedes Kind. Es ist


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