Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 102

mit und bringe Verständnis auf für die vital auflebende NLP-Kultur, aber nur in einer sehr laienhaften Art und Weise.

Daneben gibt es natürlich auch Kulturfelder, die überhaupt keiner Förderung bedürfen. Das ist für viele im Raum wahrscheinlich überhaupt etwas von großem Neuigkeitswert. Nicht alles braucht öffentliches Geld, um überhaupt zu funktionieren. Der progressive Bereich beziehungsweise der disruptive Bereich funktioniert, ohne dass über Jahrzehnte hinweg stabil staatlich ausfinanzierte Institutionen etwas hervorbringen müssten. Alternativkultur, Klubkultur beziehungsweise Kunst generell lebt ja auch von den Freiräumen. Daneben gibt es so etwas wie Volkskunst, Unterhaltung, die ganz ohne die öffentliche Hand und ganz ohne diese Freiräume auskommt, die eingeräumt werden müssten.

Otto Pendl würde an dieser Stelle wahrscheinlich den Künstlerinnen und Künstlern danken. Ich finde das vermessen. Ich finde, dass hier kein Dank an die Politik notwendig ist, und wir sollten uns vielleicht auch davon verabschieden, so zu tun, als wäre das der Fall.

Herr Minister, wir vertrauen darauf, dass Sie in Zukunft die richtigen Schwerpunkte setzen. Dafür müssten Sie sich vielleicht 90 Karat oder 180 Grad gegenüber Ihrer bisherigen Karrierepolitik wenden. Ohne das wird es nicht gehen.

Sie sind aber nicht nur Kulturminister, Sie sind ja auch Medienminister. Daher habe ich die Hoffnung, dass Sie Medienpolitik auch stärker als Kulturpolitik und nicht als Machtpolitik begreifen. Dazu müssen Sie auch tradierte Praktiken überwinden und eine weitere 180-Grad-Wende ausführen. Das Problem ist nur, wenn man sich zweimal um 180 Grad dreht, schaut man vielleicht wieder in die gleiche Richtung, und das wäre die Richtung der Wiener SPÖ. Ich würde Sie bitten, diese zu überwinden.

Mein Tipp, frei nach Thom Yorke: „Avoid all eye contact, do not react, shoot the messengers.“

Medienpolitik bedeutet nicht Steuermittel für die Boulevard-Berichterstattung, Medien­politik bedeutet auch nicht, ein öffentlich rechtliches Medienhaus als vermeintlichen Machthebel über Pflichtgebühren zu finanzieren. Medienpolitik ist in Österreich ökono­misch und politisch verzerrt. Das wissen Sie. Ihre Aufgabe ist es, einen Systemwechsel herbeizuführen oder zumindest einzuleiten.

Das beinhaltet unter anderem, aber nicht nur, eine gremiale Neuordnung und Ent­politisierung des ORF, einen Umbau des ORF zu einem Public-Value-Medienhaus, das sich nicht über Pflichtgebühren finanziert, eine zeitgemäße Eigentümerstruktur der Wiener Zeitung, eine Reduktion des Inseratenvolumens der öffentlichen Hand um, sagen wir einmal, mindestens 95 Prozent und schlussendlich eine Medienförderung neu, die über den Weg einer Public-Value-Inhalteförderung funktioniert.

Wie das alles im Detail funktioniert, habe ich Ihnen auf knapp 20 Seiten zusam­mengetippt. Das gebe ich Ihnen gleich. In diesem Sinne: „Burn the witch, we know where you live.“ Viel Erfolg, Herr Minister!

Auch Ihnen, Herr Nationalratspräsident Hofer, viel Erfolg! Ich wünsche, dass Sie sich am Sonntag ein bisschen verbessern, vom dritten Platz auf den zweiten Platz, aber dabei lassen wir es dann auch gut sein. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Alm überreicht Bundesminister Drozda ein Schrift­stück.)

14.05

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte.