Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 105

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gen möchte, mit Engagement und Herz und vor allem auch mit großem Respekt vor den bevorstehenden Aufgaben.

Wie Sie sich vorstellen können, habe ich in den letzten Tagen sehr viele Glückwünsche erhalten. Am meisten hat es mich gefreut, dass mir meine Volksschullehrerin und meine AHS-Lehrerin gratuliert haben, denn es ist der Unterstützung meiner tollen österreichischen Lehrerinnen zu verdanken, dass ich als Migrantenkind in meiner Schule so erfolgreich sein konnte. (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

Ich muss Ihnen sagen, dass ich eigentlich durch die mediale Berichterstattung der letzten Tage daran erinnert wurde, dass ich einen Migrationshintergrund habe. Ich muss, ehrlich gesagt, gestehen, dass ich mich gar nicht mehr so wahrgenommen habe, denn ich empfinde mich als Wienerin, als Österreicherin, als Europäerin und Weltbürgerin. (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

Ich nehme mich so wahr, ohne aber jemals auch auf meine palästinensisch-arabischen Wurzeln zu vergessen. Ich nehme aber auch immer wieder wahr – vor allem in letzter Zeit –, dass im Zusammenhang mit Migration eine stark negative Stimmung in unse­rem Land herrscht. Das stimmt mich oftmals nachdenklich und ist auch bedrückend für mich. Diese negativen Gefühle und Haltungen werden befeuert durch politische Kräfte, die das Trennende vor das Gemeinsame stellen.

Lassen Sie mich eines klarstellen: Ich verstehe sehr gut, warum viele Angst haben, zornig sind und manchmal auch Gefühle der Resignation empfinden. Ich kann es nachvollziehen, aber ich will hier ganz klar sagen: Ich will gegen die Angst arbeiten, und ich stehe für eine Politik, die Angst nimmt und Angst nicht nährt, für eine Politik, die etwas will, etwas macht und etwas tut. (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

Ich bin im Bundeskanzleramt mit einer Reihe von Aufgaben betraut: öffentlichem Dienst, Verwaltung, Digitalisierung, Diversität, Miteinander der Volksgruppen und Reli­gionen. Das sind große Aufgaben, auf die ich mich sehr freue und auf die ich mich be­reits intensiv vorbereite. Ich werde auch dafür zuständig sein, Bundeskanzler Christian Kern zu unterstützen und zu vertreten, und ich werde auch eigene Akzente setzen, Akzente, die integrativ wirken, die Menschen ungeachtet ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihres Alters, Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung und Identität unterstützen. (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich werde Akzente setzen, die Hoffnung machen und die für Aufbruch stehen. Dafür hat mich der Herr Bundeskanzler geholt, und das erwartet man sich zu Recht von uns Politikerinnen und Politikern. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich klare Meinungen und Positionen vertrete, und ich habe meine Grundsätze. Ich weiß von der demo­kratischen Verantwortung, Mehrheiten zu finden, zu erstreiten und gemeinsam zu vertreten. Ich freue mich daher auf einen regen Austausch mit Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, und ich danke Ihnen auch für Ihren Vertrauensvorschuss. – Ich danke Ihnen vielmals. (Lang anhaltender Beifall bei SPÖ und Grünen sowie Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten von ÖVP und Team Stronach.)

14.18


Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser ist zu Wort ge­meldet. – Bitte.

 


14.18.47

Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Ich möchte Sie


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